Abstimmungen, Initiativen > National,

Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF)

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

Schon kurz nach der Ab­leh­nung durch den Schwei­zer Sou­ver­än die­ser letz­ten Steu­er­vor­lage war mir be­wusst, dass die in­vol­vier­ten Po­li­ti­ker/In­nen jetzt ein­fach ein XXX-­Mil­li­ar­den­ge​​​­schenk an die Gross­un­ter­neh­men mit­tels eines "Päck­li" mit einem "AH­V-­Ge­schenk" dem "dum­men Stimm­vieh" unter zu ju­beln ver­su­chen wer­den.

 

Denn wenn ein Esel mal bockt, geht dieser mit noch so gutem Zureden keinen Schritt weiter, hält man ihm dann aber ein noch so kleines "Rübli" vor seine Nase, geht er von alleine weiter vorwärts. Das ist genau dieses Prinzip, das jetzt mit der STAF-Abstimmungs-Vorl​​​age passiert. Ich meine eine Zumutung und eine saftige Beleidigung des so für dumm gehaltenen Souveräns. Deshalb hoffe ich dass diesem "Päckli" jetzt eine deutliche Abfuhr an der Urne erteilt wird, nichts anderes hat sie verdient. Die Berner Parlamentarier/Innen verdienen genug, wobei sie ihre Diäten erst kürzlich im Parlament doch recht deutlich wieder selber erhöhen konnten, dass sie auch in der Lage sein müssten, wieder einmal ein klein wenig Verständnis und eine Leistung für die Mittelschicht aufzubringen, nicht nur immer gross davon falsche Reden schwingen, und am Schluss gebiert der Berg eine Maus.

 

Ein fauler Kompromiss und dummes "Buuuretrickli"

 

Die​​​ Argumente von SVP-Bundesrat Maurer kann ich zwar auch sehr gut nachvollziehen. lehne diese Vorlage als "zu fauler Kompromiss und dummes "Buuuretrickli" entschieden ab. Es geht hier auch ums Prinzip, nämlich dass man den Stimmbürger nicht immer weiter für so dumm halten soll. Sicher, zu Viele von ihnen vom vor die Nase gehaltenen Rüebli - halt etwas zu egomanisch veranlagt - viel zu leicht noch immer blenden lassen. Halt einfach nicht wahrhaben wollen, was dieser "Wagen" alles so geladen hat, den der "Esel" ziehen muss. Von dieser Ladung (XX-Milliarden-weiter​​​er Steuererleichterungen​​​) ausschliesslich für die Grossunternehmen, davon bekommt er jedenfalls sicher keine einzige Brohsame ab. Natürlich NEIN im Gegenteil, er hat diese Steuer-Ausfälle dann einfach später (hier innert 6 Monaten schon) auch unmerklich gleich selber zu finanzieren. Die entstandene XXX-Milliarden-Finanz​​​lücke muss ja Jemand wieder stopfen. XXX-Hundertausende "Fliegenschisse" ergeben am Schluss bekanntlich auch einen Mist-Stock .

 

Plafonierung der XX-Millionen-Gehälter​​​ der "Führungs-Riegen"

 

E​​​ine ganz einfache plausible Lösung wäre doch, die entstandenen AHV/IV Beitragslücken jetzt dadurch wieder aufzufüllen, indem man endlich auch AHV/IV Beiträge auf die zahlreichen Roboter, technischen Errungenschaften, Produktions-Fortschri​​​tte ect. zusammenfasst, AHV/IV Beiträge auf diese reellen Effizienzsteigerungen​​​ erhebt, z.B. auf den Umsatz, und etwas weniger mittels Lohnprozenten. Da der Stimmbürger/Souverän gegenüber den Unternehmern i.d. grossen Mehrheit  ist, ergäbe dies leicht eine Mehrheit im Parlament, wenn denn da nicht noch die (zu) vielen Lobbyisten wären, die sich ein fettes Zubrot damit verdienen, jedoch nicht - wie vorgegeben - im Dienste der Bürger/Innen agieren. Zu begründen ist dies gut mit der Steigerung des Bruttosozialproduktes​​​ der letzten Jahrzehnte, wo die Arbeiter & Angestellten, von diesem Kuchen vielleicht einige Brosamen, jedoch ganz sicher kein verdientes Stück Kuchen abbekommen haben, schon seit Jahrzehnten nicht. Im Gegenteil wurden deren Löhne einfach plafoniert, oder sogar gekürzt. Dies weil man ja durch die Personenfreizügigkeit​​​ viel "günstigere" Arbeitnehmer (z.B.  aus Polen) jetzt importiert, Inländer auf die Strasse, in die Sozialkassen einfach "entsorgt." Mit der kürzlich im Parlament gesprochenen weiteren Koäsionsmilliarde an EU-Oststaaten, ja damit unterstützen "unsere" Parlamentarier speziell auch Polen, das sogar ein Spitzen-Wachstum in jährlich zweistelliger Höhe verzeichnet, also ein Mehrfaches von dem was die Schweiz vorweisen kann. Weiterer Kommentar darüber erübrigt sich von selbst. Und man komme jetzt nicht wieder mit dieser all zu bekannten, völlig abgetroschenen Leier: "Dies würde die Produktionskosten i.d. Schweiz erhöhen, Arbeitsplätze gefährden usw." Ihr lieben Parlamentarier, dann macht doch endlich Eure Arbeit für gutes Parlamentarier-Geld und erfüllt auch die vom Souverän gutgeheissenen Minder-Volksinitiativ​​​e, Begrenzung der XX-Millionen-Gehälter​​​ der "Führungs-Riegen" in den Chef-Etagen der Grossunternehmen. So bleiben dann zusätzlich auch mehr Brosamen für die ebenso hart und fleissig arbeitenden INLÄNDISCHEN MENSCHEN übrig.

 

STAF verletzt das Prinzip der EINHEIT der MATERIE

 

Die Sendung SF-1 "Arena" vom Freitag zeigte mir zu meiner eigenen grossen Überraschung, dass ich mit den Gründen einer Ablehnung dieses "Päckli", welches das Prinzip der EINHEIT der MATERIE sträflich verletzt, hier gleicher Meinung bin. Und dies schon allein aus Prinzip einer politischen Fairness, nämlich dem Souverän gegenüber. Die Meinung von SVP-Bundespräsident Maurer kommt beim Stimmbürger sicher nicht gut an, was die kürzlichen massiven Stimmenverluste der SVP von grund einem viertel Wähleranteil im Kt. Zürich und im Kt. Basellandschaft, recht eindrücklich belegen. Weitere Gründe, die SVP setzte sich momentan zu wenig für konkrete aktuelle Sorgen der Bürger ein, finanziell geht es ihnen immer schlechter. Die Umverteilung von Unten nach Ober findet weiter statt, der Mittelstand stagniert, oder veramt sogar. Dass ausgerechnet die sozialistische, radikale SP/ZH-Nationalrätin Jacqueline Badran jetzt noch am gleichen Strick wie die bürgerlichen zieht, spricht doch ebenso für meine Sicht der Dinge. Dieser erneut sehr unglücklichen "AHV-SCHEIN-Lösung" findet hoffentlich vom Souverän keine Zustimmung. Selbst wenn aus Steuergründen 25 % der Betriebe z.B. nach Polen, Ungarn abwandern würden, was ich nicht annehme, bräuchten die Polen nicht mehr in die Schweiz imigrieren und einheimische Arbeitnehmer konkurrieren, weniger Stress, mehr Arbeitsstellen wieder für Inländer, mehr Lebensqualität, weniger Umweltschäden, weniger Verkehr, weniger Strukturkosten der öffentlichen Hand. Jede Medaille hat zwei Seiten.

 

Das Video von der ARENA-Sendung, Jeder Interessierte kann sich jetzt selber gerne ein objektives Bild machen:

 

https://www​​.​srf.ch/play/tv/sen​d​un​g/arena?id=09784​06​5-6​87b-4b60-bd23-​9ed​0d2d​43cdc

 

 

The only man who makes no mistakes is the man who never does anything. | Der einzige Mann, der keine Fehler macht, ist der Mann, der nie etwas tut.

 ​

The​ only man who makes no mistakes is the man who never does anything.

Der einzige Mann, der keine Fehler macht, ist der Mann, der nie etwas tut.

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

[ Neuen Kommentar verfassen ]

33%
(6 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte May 2019

" Ein fauler Kompromiss und dummes "Buuuretrickli" "

Gegner der Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) bekämpfen diese auch mit dem obigen nicht zutreffenden Argument. Es bestehe bei dieser Vorlage keine "Einheit der Materie", mit einem Begriff aus der Chemie. Diese Einheit muss aber nur bei Volksinitiativen und bei Teilrevisionen der Verfassung beachtet werden.

Bei Bundesgesetzen hingegen erfolgt die Willensbildung in den Räten zweistufig. In einer ersten Stufe, erfolgt die Willensbündelung schrittweise. Die Räte stimmen zuerst Artikel für Artikel ab, über jede "Materie" für sich. Am Ende dieses Verfahrens findet dann in beiden Räten eine Schlussabstimmung statt: Die Parlamentarier können jetzt die GANZE Vorlage annehmen oder ablehnen. Nochmals: Sie können sich bei dieser letzten Abstimmung nicht auf die Einheit der Materie berufen, weil sie vorher bereits artikelweise abgestimmt haben.

Wenn das Referendum ergriffen wird, müssen die Stimmberechtigten genau dieselbe Schlussabstimmung wiederholen, die bereits in den Räten stattgefunden hat, also über die gesamte Vorlage abstimmen, nicht über etwas anderes, das neu formuliert werden müsste. Nochmals und nochmals muss man hier richtigstellen, dass die Räte zwei Inhalte als Einheit, aber nicht eine Volksabstimmung so verabschiedet haben.

Wer nun wider besseres Wissen behauptet, die Stimmberechtigten müssten nun bei der STAF über beide Anliegen getrennt abstimmen, nimmt die parlamentarische Demokratie mit dem Referendumsrecht nicht ernst und will die parlamentarische Willensbildung unterhöhlen.

Wenn Stimmberechtigte mit der Kompromissarbeit der Parlamentarier/innen unzufrieden sind, können sie im Herbst andere Parteien wählen. Auf diese Weise verbinden sich repräsentative und direkte Demokratie, nicht anders.

Mehr hier:
nzzas.nzz.ch/m​​einungen/steuerrefor​m​-mit-ahv-finanzieru​ng​-ist-staatsrechtli​ch-​in-ordnung-ld.147​3283​



Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



33%
(12 Stimmen)
Georg Bender sagte April 2019


Mein heutiges Mail an das Ja-Komitee; können auch die Synapsen der Daumen nach unten Drücker erfreuen!

«Mit dem von der betreuten Bildung, weltweit indoktrinierten Virus Steuer- oder Sozialzahler, hat man eine Spielwiese für Ökonomen und Politiker geschaffen, welche so manche Betrugsspielform ermöglicht. Diese Vorlage gehört dazu.

Hat sich eigentlich schon einmal ein Ökonom oder Politiker gefragt, wie Geld entsteht und sich in Umlage für die Bedürfnisabdeckung mittels gegenseitiger Leistungserbringung auswirkt. Ich glaube eher Nein; denn dazu braucht es ein kognitives Denkvermögen, welches Zusammenhänge begreifen kann! Der infizierte Virus Steuer- und Sozialzahler steht nicht im Einklang mit dem Resultat, also als Krankheit indoktriniert!

Für jeden Menschen ist doch unbestritten, dass im Produkt und Kaufkraft sämtliche Wirtschaftsfaktoren enthalten sind. Somit sind in den Bruttoeinnahmen die anteiligen Staats- und Sozialausgaben enthalten. Warum diese Anteile zur Weiterleitung an den Staat, indirekt über das Erwerbseinkommen und nicht direkt über einen branchendefinierten Umsatz und Tarif zwischen Wirtschaft und Staat, abgewickelt wird, kann man nur als Betrügerei definieren. Damit verbunden sind viele unnötige, jedoch hochdotierte Arbeitsplätze und Unterdrückungsorganis​ationen, wie Arbeit- und Sozialamt! Direkt = Umsatz, indirekt = Betrugsspiele!

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch noch, dass der Verfassungsartikel der Beteiligung an den Gemeinwohl- und Sozialausgaben nach individueller Leistungsfähigkeit, zu erfolgen hat! Dieser Artikel füttert den Betrug, nur möglich, wenn die Judikative in verordneter Agonie verfallen bleibt. Die Geldsystemlehrmeinung​ der Fakultät Ökonomie, wonach Banken (Intermediäre sind sie nie gewesen), Kredite aus Kundenguthaben gewähren, sollte auch längst strafrechtlich abgehandelt werden. Damit verbunden, ist demnach auch die Erkenntnis, dass das Geldsystem nicht im Sinn und Geist der Geldschöpfung organisiert ist, sondern der Spielformen der Fakultät Ökonomie geopfert wurde!

Zur Wahrheitsfindung zitiere ich sinngemäss noch Herrn Wirtschaftsprofessor William Mitchell, University of Newcastle, Australien, aus dem Buch von Warren Mossler MMT "Die sieben unschuldigen, aber tödlichen Betrügereien der Wirtschaftspolitik": "Die Verbreiter der Steuerzahler Mythen sind nicht nur im Unrecht, sondern auch nicht schlau genug, um zu verstehen, was sie anrichten. Jede Behauptung, es doch vorher schon verstanden zu haben, wird zu einem Schuldeingeständnis - eine undenkbare Selbstbeschuldigung. Zu den Tölpeln, die "unschuldig" diese billigen Unwahrheiten weiterverbreiten, gehören Ökonomen, die Medien und vor allem die Politiker, Zitatende.

In diesem Sinne, sollten wenigstens die Juristen unter den Politikern, ihre Synapsen tanzen lassen! Die Gesellschaft würde sich geistig verändern und die Beziehung zum Staat überdenken!

Eine erklärende Stellungnahme darf ich doch schon erwarten; denn ich bin bereit, plausibilisierte Denkfehler zu korrigieren!




Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

73%
(11 Stimmen)
beb rofa sagte April 2019

Auf welchem Mist dieses "Päckli" gewachsen ist, sieht man sofort. Nun frage ich mich natürlich, was aus den Sozialdemokraten geworden ist, dass sie zu einem solchen Kuhhandel JA sagen?


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



57%
(14 Stimmen)
Manfred Eberling sagte April 2019

Herr Gilbert Hottinger

Genau, das war sogar mir sehr Klar gewesen!
Ich gebe ja zu, dass ich kein Politiker bin, aber warum muss denn das Steuerproblem unbedingt mit der AHV gekoppelt werden?
So sieht doch ein ganz Blinder, dass hier irgend so ein vermaledeites Päcklein geschnürt werden muss!
Für wie Dumm halten denn unsere Politiker uns Schweizer denn?
Ohne irgend ein krummes Ding zu drehen, kann man auch 2 Abstimmungen machen:
Die Erste für die Steuern, und die Zweite für die AHV !
Beide mit ganz klaren Richtlinien, so, dass sogar ein normaler Schweizer das versteht!

Thodore Roosevelt meinte dazu gewiss unsere Beamte oder Politiker!
(Was haben sie auch nur gegen Beamte? Die tun doch gar nichts!)


Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!



38%
(16 Stimmen)
Georg Bender sagte April 2019

Herr Gilbert Hottinger

Wenn die Systeme falsch sind, so bleiben auch die Reformen falsch! Man soll nicht bewusst etwas falsch machen, um den Mitmenschen zu belügen und betrügen (Georg Bender in Deutsch).

Wir sind weder Steuer- noch Sozialzahler, oder erhalten Sie nicht wie ich, dass Geld aus der Geldschöpfungsquelle mittels Schuldengeldumlage für die Abdeckung der Bedürfnisse mittels gegenseitiger Leistungserbringung.


Das anteilige Quellwasser für die Staats- und Sozialquote bringt der Staat und seine Beschäftigten und Sozialberechtigten als Einnahmen zur Wirtschaft. Die Wirtschaft sollte diese anteiligen Einnahmen auch wieder diesen Leistungserbringern und Berechtigten zurückgeben. Genau wie unsere Ausgaben auch!

Erwerbsumlagen direkt zwischen Wirtschaft und Berechtigten. Die Staats- und Sozialquoten bestimmen nicht das frei verfügbare Einkommen, es wird so gespielt und was schlimm ist, es wird auch noch geglaubt. Der Reiche meint, er «bezahle» einen höheren Anteil an den Staat! Dabei besteht doch der Gegenwert seiner Leistung, ausschliesslich aus dem zugeordneten frei verfügbaren Bruttowert, die Pflichtpreise zur Weiterleitung werden mathematisch festgelegt, er bezahlt wie wir alle keinen Rappen! Klar wird ihm beim Nachdenken auch, dass der Verfassungsartikel von anteiliger Übernahme der Gemeinwohl- und Sozialausgaben nach individueller Leistungsfähigkeit, ein klarer Betrug darstellt und der Fütterung des Virus dient!

Der Erwerbstätige und Sozialberechtigte erhält den ihm zugeordneten frei verfügbaren Anteil aus der nicht versiegenden Quelle. Keine Steuererklärungen! Die Renten oder Grundsicherung sind Kopfpauschalen welche ein Leben in Würde ermöglichen, alles in den Produktpreisen enthalten. Die BVG Obligatorium in die Umlage übertragen; denn es hat niemand etwas Bezahlt! Eine höhere Vorsorge soll zwischen Arbeit- Geber und Arbeitnehmer geregelt werden, der Staat hat sich da rauszuhalten!
Wer einen Export nach Bangladesch machen will, darf es nicht auf Kosten der Leistungserbringern (Sklaven) umsetzen!

Einfache​ Rechnung: Wenn die Anzahl Rentner zunimmt, also das Volumen der Renten die Einnahmen der Wirtschaft erhöhen, jedoch der Rückfluss die Einnahmen tiefer ausfällt, wer profitiert? So funktioniert die heutige Politik über das Erwerbseinkommen!

Im praktizierten Lügensystem, müssten demnach die Beiträge erhöht werden, ohne Verschlechterung des frei verfügbaren Gegenwertes der Arbeit: 1 + 1 = 2! Die Generierung einer Monatsrente sollte gleich erfolgen wie der Arbeitsplatz! Die Erhöhung des Rentenalters spült Geld in den Fonds, weil während der Erhöhungsdauer keine zusätzlichen Renten generiert werden müssen. Wie oft soll dieser Betrug wiederholt werden?

Systemände​rung der Rückführung Staats- und Sozialquote über einen branchendefinierten Umsatz und Tarif an die Konsumenten oder Nutzer! Anlehnung System WUST! Die Mehrwertsteuer suggeriert den Unterschied zwischen direktem und indirektem Steueraufkommen, dabei kommt beides aus derselben Quelle. Welche Betrügereien lassen wir uns eigentlich noch gefallen?

Die Diskussionen rund um das Thema Steuern und Soziales in den Medien haben das Niveau erreicht: «Analphabeten diskutieren für Analphabeten, wie man ein Buch schreiben könnte». Einfach Betrug von Anfang bis Ende!







Verstoss melden
Ihre Meinung dazu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Kommentar!

Seite 1 von 1

Neuen Kommentar verfassen

Sie müssen als User, Newsletter-Abonnent oder Gönner von Vimentis oder bei Facebook registriert sein, um auf diese Seite zugreifen zu können. Bitte loggen Sie sich ein oder registrieren Sie sich kostenlos:

Auf Vimentis direkt einloggen..
 
 ... oder mit Ihrem Facebook-Account
 
E-Mailadresse:
Passwort:

Haben Sie Ihr Passwort vergessen?