Ein Vorstandsmitglied der SVP Zürich 7/8 hat in einer öffentlichen Kurznachricht auf dem Internet folgendes von sich gegeben: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht ... diesmal gegen Moscheen.“ 20Minuten nahm die Äusserung auf. Zunächst stritt Herr Müller die Sache ab, löschte die Äusserung. Doch ein Internet-Spezialist wies nach, dass der Satz von Müller verfasst und veröffentlicht worden war. Unser Parteipräsident Roger Liebi und auch andere Parteiexponenten distanzierten sich daraufhin von ihrem Mitglied und der Ausschluss wird nächstens vollzogen. Alexander Müller hat eine Grenze überschritten, die nicht überschritten werden darf. Dies muss klar gesagt werden! Diese Grenze würde selbst dann bestehen, wenn es keine Anti-Rassismusstrafnorm gäbe. Die Reichskristallnacht war 1938 ein vorläufiger Höhepunkt in der systematischen Judenverfolgung im nazionalsozialistischen Deutschland, die letztlich in den Holocaust, den planmässigen Mord an etwa 6 Millionen Juden mündete. Herr Müller regte sich in seinem Blog über den Freispruch von Aziz Osmanoglu auf, der am Fernsehen seine Meinung unter die Leute brachte, Muslime dürften ihre Frauen schlagen, wenn ihnen diese den Sex verweigerten. Ausserdem seien das Abhacken von Händen und Auspeitschungen probate Mittel, um Menschen von Straftaten abzuhalten. Herr Osmanoglu ist Sekretär der Muslimischen Gemeinde Basel. Auch ich verstehe den Ärger von Herrn Müller über die Äusserungen Osmanoglus auf der einen und den zweimaligen Freispruch vor Gericht auf der anderen Seite. Dieser Muslim ist offensichtlich nicht im zwanzigsten Jahrhundert angekommen und ganz sicher nicht in der Schweiz integriert. Keine Ablehnung des Islamismus rechtfertigt aber einen Vergleich mit den Gräueltaten der Nazis. Man kann ein Unrecht nicht gegen ein anderes ausspielen. Wenn die SVP sich gegen Leute wie Herrn Osmanoglu und ihr abstruses Gedankengut wehrt, dann tut sie das aus Sorge um unsere basisdemokratische Gesellschaft und unser freiheitliches politisches System. Die Erfolge der SVP in den entsprechenden Abstimmungen zeigen, dass diese Sorgen bis weit in linke Parteien hinein geteilt werden. Leider wurden dadurch auch Leute von der SVP angezogen, die rechtsextremes Gedankengut teilen und meinen, sie hätten bei uns eine Heimat gefunden. Diese Leute täuschen sich! Sie sind für unsere Demokratie genauso gefährlich wie Islamisten. Jeglicher Extremismus, komme er von links, rechts oder aus religiösen Gruppierungen, muss uns als Demokraten abstossen. Die freie Meinungsäusserung gehört zu den demokratischen Grundrechten. Aber die Rechtfertigung von Völkermord darf keinesfalls mit dem Recht auf freie Meinungsäusserung verteidigt werden. In dieser Frage dürfen keine Zweifel aufkommen. Rechtsextreme haben in der SVP nichts verloren!
Grenze überschritten
Kommentare von Lesern zum Artikel
Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.
Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.
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Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.
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Dieter E.U. Lohmann sagte July 2012 Für die SVP gilt: Die Geister, die sie riefen, werden sie nicht mehr los. Seit 20 Jahren betreibt die SVP eine Politik, die gerade diese Kreise am äussersten rechten Rand anziehen sollte (und es hat geklappt: Praktisch alle Rechtsparteien wurden von der SVP einvernahmt inkl. politisches Personal). Und nun melden sich diese Leute eben immer mal wieder über die Sozialen Netzwerke zu Wort... |
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David Mayer sagte July 2012 Wenn jemand zur Vergewaltigung aufruft, dann haben wir diese Meinung zu respektieren. Wenn jemand zur Kristallnacht aufruft, dann haben wir diese Meinung zu respektieren.... ...Moment...da stimmt doch was nicht? |
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Heinz Mahler sagte July 2012 Ich finde es viel schlimmer das ein oder 2 Ramadan Brüder explizit nur ein Moratorium von Beschneidung von Mädchen und der andere Steinigung gefordert hat. Da wurde nicht so ein Riesen geschiss darum gemacht, auch dürfte es jedem normal denkenden und Personen welche lesen können klar sein das Müller keine Pebliszite gefordert hat, sondern darauf hingewiesen hat das es dazu kommen kann wenn solche geisteskranke Haltung von Religiösen Gruppen vertreten werden die Steinigung von Ehefrauen wegen Ehebruch, Beschneidung von Mädchen, Ermordung von Christen, und Pebliszite gegen Christen (Reichskristallnacht) heute fordern in gewissen Länder real sind. Wer sich über Müllers Äusserung aufregt, sollte erst mal lesen was der geschrieben hat und sich über die Hintergründe dieser Aussage informieren. Ich habe schon mal gesagt das bei solcher Meinungsdiktatur man sich nicht wundern muss wenn so ein Brevik durchdreht. Diese Propaganda gegen die SVP, deren Personen durch gewisse Kreise hat nichts mehr mit Anstand noch Menschheit zu tun. Das passt eher zu den Machenschaften der leidigen Zeit Stalins, Hittlers usw. |
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Heinz Kremsner sagte July 2012 Hr Siegenthaler so bedauerlich es ist aber ich muss ihnen sagen schon wieder ist ein SVP-Mitglied mit rassistischem Unflat aufgeflogen. siehe link http://www.vimentis.ch/dialog/readarticle/kristallnacht-fuer-moscheen/?open=2155&jumpto=40407 |
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Hans Meier sagte June 2012 http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/Islamisten-machen-Jagd-auf-das-Weltkulturerbe-der-Unesco/story/13863302?comments=1 Die SVP hat ein Rechtsextremistenproblem. Da schreiben sehr viele SVP-Anhänger die gleiches mit gleichem vergelten wollen. Diese Kommentarfunktion wird zum Niedergang der SVP führen. Ich kenne ehemalige SVP-Wähler die deswegen ihre Stimme jemand anderen gegeben haben. Diese eifrigen Extremisten am rechten Rand vertreiben noch den letzten Wähler. |
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Stefan Pfister sagte June 2012 "Rechtsextreme haben in der SVP nichts verloren!" Die Worte hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. 2004 tapezierte die SVP die Schweiz mit Plakaten, auf denen Linke als rote Ratten dargestellt waren. Das erinnert mich daran, wie die Nazis Juden zu "Schädlingen" erklärten. Mit Botschaften wie "Kosovo-Albaner Nein", Ausländer = Vergewaltiger, Ausländer = Sozialschmarotzer etc. schürt die SVP die Angst und den Hass vor dem Fremden und vergrössert damit das Problem, das sie zu lösen vorgibt. Wer jahrzehntelang mit grenzwertigen Botschaften "Ausländer raus!"-Politik betreibt, kann sich nicht glaubwürdig von den Rechtsextremen distanzieren. Dazu ein eigenes Erlebnis von einem Wahlpodium 2011. Der Vertreter der jungen SVP sagte, die SVP mache KEINE ausländerfeindliche Politik. Er erntete Gelächter. |
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Heinz Kremsner sagte June 2012 Hr Siegenthaler: Betreff Alexander Müller sehen sie das nicht ganz richtig. Was Hr Osmanoglu sagt ist eine Zumutung und Frechheit. So ist es. Und das Gericht hat meiner Meinung nach soweit richtig entschieden. Hr Müller soll sich über Hr Osmanoglu aufregen. Warum nicht. Es ist aber so dass Hr Müller schon immer seit Jahren an vielen vielen vielen Orten im Internet (nicht nur sein Blog) Gedankengut verbreitet hat so wie jetzt. Es ist nicht ein einmaliger Ausrutscher! Hr Müller trat aus der Partei und Schulpflege aus. Das ist ihm hoch anzurechnen. Ich schätze dass er das gemacht hat. Das ist Anstand und Charakter. Der fehlt z.B. bei Nationalrat Zuppiger oder bei Blocher der schon bei der Wahlfälschung (Knopf gedrückt) eigentlich für immer aus der Politik hätte austreten müssen: wenn er Anstand,Charakter und Moral hätte so wie Hr Müller. Dass Hr Müller die Arbeit verloren hat finde ich schlecht. Das hätte nicht sein müssen. |
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Dieter E.U. Lohmann sagte June 2012 Das Problem der SVP betreffend Rassismus (insbesondere Islamfeindlichkeit) ist viel tiefgreifender und gravierender. Herr Müller ist nur ein Mitläufer, der sich ungeschickt ausgedrückt hat. 1. Die pauschale Verunglimpfung gewisser Bevölkerungsgruppen, die die SVP in den letzten 20 Jahren betrieben hat, hat viele Leute aus dem rechtsextremen, islamfeindlichen Bereich angezogen! (Ich erinnere an SVP-Plakate mit schwarzen Schafen und Raben oder an Computer-Spiele in denen man Minarette, Imame oder "Linke" abknallen kann...) 2. Gewisse SVP-Nationalräte nehmen an Anlässen von Rechtsextremen und Islamhassern in ganz Europa teil und lassen sich von diesen Leuten als "Helden" feiern. Es ist weiter kein Zufall, dass diese rechtsextrmen Gruppierungen SVP-Plakate kopieren... |
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Anton Keller sagte June 2012 "Der Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 der Stadt Zürich hat an seiner heutigen Sitzung vom sofortigen Rücktritt von Alexander Müller aus dem Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 sowie aus der SVP Kenntnis genommen. Der Vorstand begrüsst diesen Schritt. Der Vorstand der SVP Kreis 7 und 8 verurteilt die Äusserungen, die Alexander Müller über Twitter verbreitet hat. Er verurteilt jede Form der Hetze oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Minderheiten. Die SVP Kreis 7 und 8 setzt sich für das Wohl unseres Landes ein. Das Mittel hierzu kann aber niemals Gewalt oder der Aufruf zu Gewalt sein, sondern nur die Überzeugungskraft sachlicher Argumente im Dialog und im Rahmen des politischen Prozesses." Quelle: http://www.svp7.ch |
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Marc Bourgeois sagte June 2012 Gut, stellt dies ein SVP-Mitglied klar - ich kann Ihnen nur beipflichten. Übrigens: Der besagte Muslim mag noch nicht (wie die SVP?) im zwanzigsten Jahrhundert angekommen sein - die FDP befindet sich seit fast 11 1/2 Jahren im 21. Jahrhundert... ;-) |
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