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Verstösst der Föderalismus gegen die Bundesverfassung?

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75%
(4 Stimmen)
Werner Nabulon sagte January 2018

Jeder Mensch ist als Individuum einzigartig, ein Unikat. Sein ganzes Wesen alles gibt es in dieser Form nur einmal.
Wenn die Löhne gleich sein sollen, müsste ganz genau hingeschaut werden, die Anzahl Stunden, die Menge der geleisteten Arbeit, die Qualität dieser.
Gleichbehandelt heisst, nach dieser Sichtweise, damit es gerecht ist, akribisch genau hin schauen, ob auch wirklich alles genau stimmt und gleich ist. Wir wollen ja nicht ungerecht ein paar Franken zu viel, oder zu wenig bezahlen, das wäre ja nicht gerecht.
Von diesem Gleicheitsgedanken, Gleichmacherei, kann man sich bei Individuellen Sachen verabschieden, es funktioniert so nicht. Zwar versucht man, Gemüse und Früchte dieser Gleichmacherei zu unterziehen, was nicht in die „Norm“ passt, wird liquidiert.
Dieser Gedanke wurde schon mehrmals gedacht, in verschiedenen Formen, es kam nicht gut.




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75%
(4 Stimmen)
Werner Nabulon sagte January 2018

Erlaubnis der Tochter hat, das Profil Foto so in Vimentis zu stellen, vom Alter her denk ich mal, kann den ganzen Zusammenhang von der Tochter nicht überblickt werden. Es wäre eine Entscheidung der Mutter, "richtig" zu handeln.

Föderalis​mus ist Teil des Systems der Schweiz und verstösst sicher nicht gegen die Bundesverfassung.


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43%
(7 Stimmen)
Walter Wobmann sagte December 2017

@H.Knall

Auch ich kann Ihrer Stellungnahme zustimmen.
Kommt noch dazu, dass auf Bundes- Kantons- und Gemeindeebene unterschieden wird zwischen Bürgerrechten und Menschenrechten.
Ein​ grobes Beispiel:
Menschenrechte gemäss Bundesverfassung geniessen alle Bewohner und Bewohnerinnen der Schweiz. Aber Bürgerrechte (an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen sowie selbst kandidieren) kann NICHT Jeder, sonder NUR die Schweizerinnen und Schweizer. Das ist nicht nur in der Schweiz so, sondern auch in anderen Ländern, wird aber immer wieder von Leuten wie Y.Bloch angeprangert.
Sie unterscheidet in ihrem Unterbewusstsein nicht mehr zwischen Bewohnern und Bürgern eines Landes.
Die Konsequenzen wären fatal:
Würden die Ideen von Y.Bloch 1:1 umgesetzt, wären wir in einem Welteinheitsstaat mit einer Weltregierung angelangt. Dort gibt es dann nur noch den "Weltbürger".
Dies aber ist nicht erstrebenswert, da die verschiedenen Kulturen, die wir hier auf dieser Welt haben ZU unterschiedlich in Rechtsauffassung, Denken und Kultur sind, als dass sowas konfliktfrei umgesetzt werden könnte.
Deshalb ist für mich das Konzept der souveränen, demokratischen und föderalistischen Nationalstaaten das Bessere.
Dort können die betroffenen Bürgerinnen und Bürger selber über ihre Rechtsordnung bestimmen. Die Freiheit dieser Völker ist so viel besser gewährleistet, als in einem Welteinheitsstaat, welcher praktisch immer über die Köpfe der Völker entscheidet.

Darum​ werde ich der Selbstbestimmungsinit​iative der SVP zustimmen, obwohl ich selber kein SVP- Mitglied bin.


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60%
(10 Stimmen)
Hans Knall sagte December 2017

Sie können, Frau Bloch, auf Vimentis auch ein Portraitfoto verwenden, das nicht mit Ihrem Facebook-Profilfoto identisch ist. Ein Profilfoto hat ja auch nicht immer in sämtlichen Medien die gleiche Funktion inne. So ist zum Beispiel die Herausstellung der familiären Situation für Kommentare in politischen Diskussionen sicher nicht prioritär.

Bei Ihrer Frage, "Verstösst der Föderalismus gegen die Bundesverfassung?“ ist mir jetzt nicht klar, ob Sie damit insinuieren wollen, dass Föderalismus und Rechtsgleichheit sich widersprechende Konzepte wären. Das könnte man vielleicht so interpretieren, wenn man Rechtsgleichheit als Machtkompetenz „von oben nach unten“ und Föderalismus als ein solches „von unten nach oben“ begreift. So wäre die Schweizerische Idee aber eigentlich nicht gedacht.

So wie ich Sie verstehe, geht es Ihnen ja auch nicht in erster Linie um Rechtsgleichheit, sondern vielmehr um die Gleichheit der Individuen.
Aber die Chancen, die Sie beschreiben können unmöglich für Alle und überall die gleichen sein! Die Idee, der weltweiten Gleichheit aller Menschen ist völlig weltfremd. Im Grunde genommen entstand sogar genau aus dieser Erkenntnis das „föderale“ Denken.

Es geht dabei um die Prämisse, dass jeder Mensch in erster Linie selbstverantwortlich mit den Möglichkeiten umgeht, die ihm zur Verfügung stehen. Schon da hat natürlich ein Gehbehinderter niemals die „gleichen“ Chancen wie ein Unversehrter. Doch innerhalb seiner Familie hat auch ein behinderter Mensch seinen Platz und wird „familienrechtlich“ gleichbehandelt.

Die Familie lebt in einer Gemeinde, die sich aufgrund ihrer Lage, Tektonik, klimatischen Verhältnissen usw. von anderen in vieler Hinsicht unterscheidet. Obschon beispielsweise die Steuerlast in der Gemeinde anders ist als anderswo, wird jeder Gemeindebürger nach gleichem „Recht“ besteuert.
Und so geht es weiter mit den kantonalen oder gar den Bundesweiten Anliegen.

Wichtig ist also, dass man die gerechte „Gleichheit“ auch immer innerhalb der „Gleichheitsgrenzen“ versteht. Es ist deshalb unsinnig etwa kleine Berggemeinden zu zwingen, als „öffentlich“ beurteilte Gebäude rollstuhlgängig umzubauen, nur weil dies in städtischen Gemeinden Usanz ist. Trotzdem sind in Kleingemeinden Behinderte oft viel besser ins Normalleben einbezogen als in der Anonymität der verwalteten Anstalten an die man die gelebte Solidarität mit der Zahlung von Steuern delegiert.

Genauso​ ist es mit der „Unterstützung“ von irgendwelchen neuerdings immer als verschupfte „Minderheiten“ oder unschuldige „Opfer“ dargestellten Abhängigkeitsgruppen.​ (Schwule, Alleinerziehende, Velofahrer, Wirtschaftsmigranten,​ Nichtweisse, Klein- und Grosskriminelle usw).

Die Selbstbestimmungsinit​iative der SVP ist in dieser Sichtweise eine reine Klarstellung der „Gleichheitsgrenzen“ auf Nationaler- gegenüber internationaler Ebene. Also gegen das Prinzip „von oben nach unten“.
Für föderal denkende, also Freiheitsliebende ist diese Verfassungspräzisieru​ng logischerweise richtig.



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