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Verstösst der Föderalismus gegen die Bundesverfassung?

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Geschätzte Le­se­r­in­nen und Leser

Auf Vi­men­tis.ch ist die Funk­tion für die Be­ant­wor­tung an­de­rer Kom­men­tare auf meine Bloggs zen­su­riert wor­den. Der Grund so scheint es, ist mein Pro­fil­fo­to.

Ich möchte vor­weg neh­men, dass ich die freund­li­che Er­laub­nis mei­ner Toch­ter habe, das Pro­fil­foto auf Vi­men­tis und Fa­ce­book zu be­nut­zen. Danke für die Toleranz!

Zu mei­ner Frage "Ver­stösst der Fö­dera­lis­mus gegen die Bundesverfassung"?

In Art. 8 der Bun­des­ver­fas­sung lese ich den Be­griff "RECHTSGLEICHHEIT"

1 Alle Men­sc­chen sind vor dem Ge­setz gleich.

2 Nie­mand darf dis­kri­mi­niert wer­den, na­ment­lich nicht wegen der Her­kunft, der Ras­se, des Ge­schlechts, des Al­ters, der Spra­che, der so­zia­len Stel­lung, der Le­bens­form, der re­li­giö­sen, welt­an­schau­li­chen​​​​ oder po­li­ti­schen Ü­ber­zeu­gung oder wegen einer kör­per­li­chen, geis­ti­gen, oder psy­chi­schen Be­hin­de­rung.

3 Mann und Frau sind gleich­be­rech­tigt. Das Ge­setz sorgt für ihre recht­li­che und tatsäch­li­che Gleich­stel­lung, vor allem in Fa­mi­lie, Aus­bil­dung und der Ar­beit, Mann und Frau haben An­spruch auf glei­chen Lohn für gleich­wer­tige Ar­beit.

4 Das Ge­setz sieht Mass­nah­men zur Be­sei­ti­gung von Be­nach­tei­li­gun­ge​​​​n der Be­hin­der­ten vor.



Ja, ich möchte ge­ra­dezu alle Le­se­r­in­nen und Leser er­mun­tern, darü­ber nach­zu­den­ken, wo den ü­ber­all die­ses Ge­setz noch nicht um­ge­setzt wor­den ist. Da flat­terte doch kürz­lich ein "Zet­tel" in mei­nen Brief­kas­ten mit der Ü­ber­schrift "Wol­len Sie die Selbst­be­stim­mungs­​​​​rechte un­ter­stüt­zen, dann un­ter­zeich­nen Sie die Selbst­be­stim­mungs­​​​​i­ni­tia­ti­ve".

Gute Sa­che, tönt gut, dachte ich zu­erst. Beim nähe­ren Hin­se­hen und re­cher­chie­ren stelle ich je­doch fest, dass diese In­ti­tia­tive aus­ge­rech­net von der Seite kommt, die un­sere Bun­des­ver­fas­sung am meis­ten "missach­tet".

Werden in der Schweiz alle Men­schen gleich­be­han­delt? Sind die Löhne für gleich­wer­tige Ar­beit ge­recht? Haben Be­hin­derte die glei­chen Chan­cen, wie Nicht­be­hin­der­te? Sol­len Frauen Kar­rie­re, Mi­litär ma­chen und Kin­der ge­bären? Dür­fen Frauen und Töch­ter sich auf einer män­ner­do­mi­nie­ren​​​​­den Po­lit­platt­form öf­fent­lich zei­gen? Be­zah­len alle Bür­ger und Un­ter­neh­mer  in der Schweiz für das glei­che Ein­kom­men bzw. Um­satz die glei­che Steu­er? Sind die Prä­mi­en­ver­bil­li­​​​​gun­gen im Kan­ton LU tiefer als für die Be­völ­ke­rung im Kan­ton SO?

Diese Fra­gen be­schäf­ti­gen mich tatsäch­lich und ich bin by­gott nur ein Laie....

Ich wün­sche ALLEN eine be­sinn­li­che Ad­vent­s­zeit!


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