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Sanierung Spanisches Klubhaus: Klumpfuss für "Bahnhof Nord"

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Verdichtung in städ­ti­schen In­nen­la­gen ist das Credo der Raum­ent­wick­lung. Ein nach­hal­ti­ger Um­gang mit Bau­land und Bauf­lächen­po­ten­ti​al an zen­tra­len Lagen sollte auch in St.­Gal­len ein Thema sein. St.­Gal­len sta­gniert und ver­liert lei­der immer mehr Ar­beitsplätze in der Pri­vat­wirt­schaft. Es ist eine Ge­gen­be­we­gung, ja ein Auf­bruch nötig. Das Areal «­Bahn­hof Nord» ist eine klei­ne, aber feine Brach­fläche mit der ver­mut­lich höchs­ten Er­schlies­sungs­güte​ der ge­sam­ten Ost­schweiz. Das Areal ist des­halb ein Juwel für die volks­wirt­schaft­li­​che Ent­wick­lung des sta­gnie­ren­den Re­gio­nal­zen­trums St.Gallen.

Beim vorliegenden Geschäft geht es um eine Güterabwägung zwischen dem volkswirtschaftlichen​ Potential des Areals «Bahnhof Nord», dem raumplanerischen Gebot zur inneren Verdichtung sowie der identitätsstiftenden Wirkung des Spanischen Klubhauses.

Das Gebäude des Klubhauses ist eigentlich nicht schützenswert. Es handelt sich vielmehr um eine unternutzte, überteuerte Brache mit erheblichem Investitionsbedarf. Sanierung und Erneuerung sind weit entfernt von marktnahen Lösungen. Dabei ist die Stadt ja nicht ganz unbefleckt, hätte sie die Liegenschaft vor Jahren durch Ausübung eines Vorkaufrechts deutlich günstiger erworben.

Bei Arealentwicklungen kommt Mietern eine besondere Stellung zu. Sie können je nach Inhalten der abgeschlossenen Mietverträge von ihren Rechten Gebrauch machen, eine einseitige Kündigung durch die Vermieter zu verhindern oder massgeblich zu verzögern. Erfahrungsgemäss heikel sind Mietverträge mit emotional aufgeladenen Nutzungen: das Klubhaus fällt ohne Zweifel in diese Kategorie.

Ich störe mich keineswegs an einer Zwischennutzung auf dem Gebiet durch den Verein Hogar Español. Was der Stadtrat von St.Gallen seinem Parlament zum Beschluss vorlegt, ist aber unvorteilhaft für die weitere Entwicklung von Bahnhof Nord: Mit unvorteilhaft meine ich, dass man nun im Planungsgebiet inmitten des Prozesses einem einzelnen Nutzer an einer strategischen Lage eine 15-jährige Betriebsbewilligung erteilen will und dazu auch noch langfristige Mietverträge abschliesst. Im Antrag wird explizit darauf hingewiesen, dass von einer «vorzeitigen Mietauflösung ... keineswegs auszugehen ist». Das ist ein taktischer Fehler – oder, wer dem Stadtrat Absicht unterstellen will – Kalkül. Das Klubhaus nistet sich mit der vorliegenden Lösung im Gebiet ein, und zwar auf Dauer.

Auch ich habe lebhafte und dankbare Jugenderinnerungen an das Hogar Español. Aber dessen Faszination lebt nicht von der Hülle, sondern vom Engagement des Vereins. Das Personal arbeitete bislang gemäss Beschluss freiwillig und unentgeltlich in Küche und Restaurant. Aus dem Antrag ist auch erkennbar, dass man dem Vereinsvorstand von Hogar Español vieles abgenötigt hat. Man schickt diesen Verein – zum Preis einer 15-jährigen Betriebsbewilligung und einem langfristigen Mietvertrag zu Marktpreisen – auf eine Berg- und Talfahrt mit ungewissem Ausgang. Das Risiko trägt letztlich der Steuerzahler.

«Hogar bleibt Hogar» wurde in den Medien und im Antrag immer wieder betont, nur mag ich nicht recht daran glauben. Der Charme des heutigen Klubs lebt geradezu davon, dass das Personal freiwillig mitarbeitet und die Infrastruktur den Anforderungen von Lebensmittelinspektor​aten nicht überall genügt. Auch investitionsreiche Auflagen des Arbeitsinspektorats müssten erst erfüllt sein, wenn Freiwilligenarbeit durch einen Mittags- wie Abendbetrieb bzw. Lohnarbeit ersetzt wird. Preiserhöhungen werden die Folge sein, und günstige Preise waren lange ein Vorteil des Hogar Español.

Wieso vereinbart der Stadtrat mit dem Hogar Español nicht eine Zwischenlösung zur Zwischennutzung, die nicht gleich Laufzeiten von 15 Jahren vorsieht, welche alle Partner unnötig bindet, künftige Lösungen zementiert und Besseres auf Dauer blockiert? Würde nicht auch eine Redimensionierung auf ein Klublokal mit reduzierten Öffnungszeiten die Zwischennutzung erfüllen? Wir werden es wohl nie erfahren.

In den Workshops zur Entwicklung von Bahnhof Nord gab es genauso Stimmen, die bei einer Abwägung von Verdichtungspotential​ und Identitätsstiftung Ersterem den Vorrang gaben. Diese Stimmen waren nicht alleine dem wirtschaftsnahen Lager zuzuschreiben, sondern es waren auch Vertreter aus Kultur und Gesellschaft, welche der dichteren Nutzung an einer solchen Zentrumslage den Vorrang geben würden. Ein Büro bei der Testplanung empfahl, das Spanische Klubhaus könne wahlweise durch einen mehrgeschossigen Neubau ersetzt werden. Es stimmt also nicht vollumfänglich, dass alle Experten eine langfristige Zwischennutzung des Klubs empfohlen haben.

Bei der Testplanung wurden schliesslich Lösungen diskutiert, welche Renditegebäude entlang der Geleise mit einer Querfinanzierung für öffentliche Nutzungen und öffentlichen Raum ermöglicht hätten – aber nicht erst in 20 Jahren. Ich möchte anregen, dass der Stadtrat weiterhin und konsequent an der Rahmenplanung arbeitet, damit Signale ausgesendet werden, dass in St.Gallen an bester Lage mit hoher Rechtssicherheit investiert werden kann.

Was heute vom Stadtrat vorgeschlagen wird, ist aus meiner Sicht zusammenfassend ein Klumpfuss für den Verein Hogar Español. Es ist aber auch ein Klumpfuss für die zügige Entwicklung des Bahnhofs Nord – und damit ein Klumpfuss für die Entwicklung von St.Gallen. Das Signal, das mit dem Beschluss an die Bürgerinnen und Bürger, an Investoren, an Unternehmen und andere Akteure gesendet wird, ist aus den genannten Gründen insgesamt unvorteilhaft.

Daher werde ich bei dieser Vorlage Nein stimmen und lade alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die für den Bahnhof Nord eine Mischnutzung mit einer langfristig wirtschaftlichen Lösung wünschen, dazu ein, es mir gleich zu tun.


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