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Politikwissenschaftle​​​​​​​​​​​​​​rin zum Thema «direkte Demokratie».

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Politwissenschaft​l​​​​​​​er​​​​i​​n

Frau Re­gula Stämpfli über

die di­rekte De­mo­kra­tie

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 Frag​​​este​l​l​e​r​​​i​n​ Susanne Hörth, NFZ, Auszug

 

 

Frau Stämpfli, was hat eine direkte Demokratie mit Gleichberechtigung zu tun?

 

1848 wurde das allgemeine Wahlrecht auf eidgenössischer Ebene eingeführt, die Wirkung war zunächst paradox. Es war aber nur ein Männerwahl- und ab 1871 (mit der Einführung des Referendums, 1891 mit der der Initiative) ein Männerstimmrecht. Trotzdem stand der Satz, dass alle Bürger vor dem Gesetze gleich seien. Dieser Satz ist ein universelles Versprechen, das die Frauen sofort auch als solches verstanden. Deshalb forderten sie zu Beginn weg den Bürgerstatus auch im Wahl- und Stimmrecht.

 

Dass es bis 1971 dauerte, hängt damit zusammen, dass

 

a) viele Frauen in der Schweiz schon auf kommunaler und kantonaler Ebene gut integriert waren und viel zu sagen hatten,

 

b) dass die Schweiz das einzige Land ist, in dem die Mehrheit der männlichen Stimmberechtigten ‹Ja› sagten zum Frauenstimm- und wahlrecht und

 

c) in der Schweiz das Stimmrecht eng mit der Wehrpflicht verbunden war. Diskriminierend ist in der Schweiz nicht die Demokratie, sondern eher die kulturelle, mediale und wissenschaftliche Elite, die sich streckenweise immer noch wie ein Männerclub benimmt.

 

 

 
​​​​​​​​​​​​​​
 

F​o​t​o​ zVG

 

Es geht bei der Gleichberechtigung aber nicht «nur» um die Unterscheidung von Mann und Frau?


Ich lehne jede Biologisierung politischer Teilnahme ab. Mann, Frau, Hautfarbe, Religion – dies sind alles private Eigenschaften, die, sobald der öffentliche Raum betreten wird, in den Hintergrund treten sollten. Entscheidend ist für mich die Chancengleichheit aller Menschen, das heisst: Alle sollten auch die realen Möglichkeiten kriegen, die Freiheiten zum Staat und vom Staat zu leben. Ganz praktisch gesagt: Stipendien, öffentliche Schulen, öffentliche Spitäler, Leistung statt Vitamin B, Besteuerung nicht des Einkommens, sondern des Erbes und so weiter sind für die direkte Demokratie fördernd.

 

Jeder (unabhängig von der Nationalität), der in der Schweiz lebt, hat auch Rechte und Pflichten. Müssten also nicht alle ein Mitbestimmungsrecht besitzen?


Wenn die Pflichten wahrgenommen werden, ja klar. Aber zu den Pflichten würden für mich nicht nur die Steuern, sondern auch eine Art Gemeinschafts oder Militärdienst zählen. Wer diese in einem Land leistet, hat sich ganz klar mit dem Staats- und Gemeinwesen verbunden und sollte dieses auch mitgestalten können. Auf Gemeindeebene ist das Ausländerstimm- und wahlrecht durchaus sinnvoll.

 

Ist ein solches Mitbestimmungsrecht ein heisses, politisches Eisen, das nicht angefasst werden sollte?


Nein. Nicht die Mitbestimmung ist das grosse Thema der Demokratie, sondern die ungleiche Machtverteilung. Private Interessen, Grossfirmen, Lobbyismus, Freihandel, Personenfreizügigkeit​​​​​​​​​​​​​​ sind die heissesten politischen Eisen. Ich erkläre dies immer mit einem Witz: Ein Banker, ein Schweizer und ein Flüchtling sitzen an einem Tisch mit 12 Keksen drauf. Der Banker nimmt sofort 11 Kekse und sagt dem Schweizer: ‹Pass auf, dass Dir der Flüchtling nicht noch den letzten Keks wegfrisst.› Nicht das Stimmrecht ist das Thema, sondern welche Stimmen mehr gewichtet werden.

 

Die Demokratie hat sich in den letzten 20 Jahren zugunsten von privaten Interessen und Lobbyismus etwas aufgelöst. Das sollte zunächst mal verändert werden. Wie steht es mit der Präambel: ‹Das Wohl der Allgemeinheit misst sich am Wohl des Schwächsten?›. Ich wäre dafür, die Verfassung mal wieder in der Wirklichkeit zum Zuge kommen zu lassen, dann ergibt sich das Mitstimmungsrecht für alle.

 

Stolz darauf zu sein, dass jeder Stimmberechtigte in seiner Gemeinde, im Kanton wie auch auf nationaler Ebene mitbestimmen kann, genügt nicht. Die Beteiligung bei Abstimmungen auf allen Staatsebenen ist sehr unterschiedlich, manchmal liegt die prozentuale Beteiligung sogar im einstelligen Bereich. Eine kleine Menge bestimmt letztlich über die grosse Masse. Wo bleibt da die gelebte direkte Demokratie? Ein Auslaufmodell?


Ach, das sagen die Medien schon seit über 50 Jahren! Das Gegenteil ist wahr. Niedrige Stimm- und Wahlquoten sind nämlich oft ein Zeichen der Zufriedenheit. Zudem hat die Beteiligung bei Abstimmungen in den letzten Jahren eher zugenommen. Und zuletzt: Demokratie ist keine Frage der Mathematik, obwohl uns dies die verwerflichen Umfragepäpste immer wieder einreden wollen. Demokratie ist die Verständigung darauf, dass nicht private Gewalt und Interessen im Staat durchgesetzt werden, sondern das Allgemeinwohl zählt. Vielleicht sollten einige Politiker mal wieder in die Bundesverfassung schauen.

 

Die unmittelbare Demokratie ist eine Besonderheit in unserem schweizerischen Polit-System. Etwas, worüber wir uns gerne auch ausserhalb unserer Landesgrenzen loben. Gibt es etwas, dass wir bei der Mitbestimmung von unseren Nachbarländer​​​​​​​​​​​​​​n lernen können?


Punkto Demokratie und Föderalismus ist die Schweiz ziemlich weit vorne. Deshalb müssten Schweizer vom Ausland nur ein bisschen mehr Lebensfreude und offenen Geist lernen – vor allem die Zürcher (lacht).

 

Was kann gemacht werden, damit die Leute ihr direktes Mitbestimmungsrecht wieder vermehrt wahrnehmen?


Nochmals: Demokratie lebt zu gleichen Teilen von Wahlen und Abstimmungen und von der politischen Kultur der gemeinsamen Verständigung. Nicht die Häufigkeit der Partizipation, sondern das Vertrauen ineinander, gegeneinander und in den Staat ist entscheidend. Dieses wird seit Jahren vor allem auch in den Erzählungen, in den Medien (auch den öffentlichrechtlichen​​​​​​​​​​​​​​, leider!) gemacht. Dies muss sich ebenso ändern wie die Themen, die als Politik ‹verkauft› werden. Die Tränen einer abtretenden Bundesrätin interessieren mich nicht die Bohne. Die Intrigen um ein neues Freihandelsabkommen eines abtretenden Bundesrates indessen schon.

 

 

Schlussfolgerung​​​​​​​​​​​​​​en

 

1. Es lohnt sich unbedingt für den Erhalt der direkten Demokratie i.d. Schweiz aktiv einzustehen, da diese immer mehr bedroht, klang-heimlich abgeschafft wird.

 

2. Unsere Frauen haben nicht bis 1971 hart gekämpft für das Frauenstimmrecht, dass sie (wie die Männer) es jetzt mit einem Rahmenvertrag in den EU-Zentralismus in Brüssel diese wieder verlieren werden.

 

3. Wir Frauen & Männer müssen unsere Pflichten aber wieder vermehrt bewusst wahrnehmen, das ist wohl jedem mit der vom Bundesrat am 10.10.2018 unterzeichneten UNO-Recht auf globale Migration klar geworden.

 

4. Meiner Meinung nach sind aber nicht nur die Pflichten, wie z.B. die Steuern, sondern auch eine Art "Gemeinschaftsdienst der Frauen", z.B. in irgend einer Art Kinder- oder Altersbetreuung, gemäss der in unserer Bundesverfassung ja fest verankerten Gleichberechtigung von Mann & Frau, jetzt (endlich) leisten sollten, und zwar ohne jedwelche Ausflüchte von wenn und aber. Dies im Zeitfenster wie ihn die Männer seit Beginn der Eidgenossenschaft durch ihren Militär- oder Zivildienst ja bereits leisten. Wir lernten doch ebenso von Kindbein auf;

 

"Dä Batze und s'Weggli, das goht ebä nid".

 

Nur wer diese obligatorischen Pflichten in unserem Land auch leistet, ist mit diesem auch verbunden und sollte es auch mitgestalten dürfen.

 

Konsequenz:​​​​​​​​​​​​​​

Um alle diese Werte unserer weltweit einzigartigen direkten Demokratie weiterhin zu schützen, werde ich bei der Abstimmung die Volksinitiative über "Selbstbestimmung" selbstverständlich mit Überzeugung JA stimmen. Und alle die der gleichen Auffassung sind, machen es bitte ebenso. 

 

Nicht unser aller Stimmrecht in (noch) unserer direkten Demokratie jetzt bitte nicht einfach gedankenlos die Toilette runterspülen :

 

https://www.​​​​​​​​​​​​​​youtube.c​o​m​​/​w​a​t​c​h​?​v​=​​x​​​D​GN​jV​gc​Hb​s

​​​

 

Die Popularität mancher unserer (politischen) Zeitgenossen

hängt mit der Blödheit der Bewunderer (Stimmbürger/Innen) zusammen.

Heinrich Geissler, deutscher Politiker

 

 
Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.
 
 
 
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Kommentare von Lesern zum Artikel

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40%
(10 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 31 Tagen

Märchenstunde der Fremdbestimmungs-Fans​

Immer wieder behaupten die Gegner der Selbstbestimmungsinit​iative, die Schweiz werde mit Annahme dieser Initiative zu einem unzuverlässigen Vertragspartner. Es gehe nicht an, Hunderte von Verträgen unter einen „Dauervorbehalt“ zu stellen. Die Gegner übersehen, dass gerade die direkte Demokratie die Schweiz zu einem der zuverlässigsten Länder gemacht hat. Demokratie bringt Rechtssicherheit. Sogar das deutsche Bundesverfassungsgeri​cht hat dies kürzlich in einem wegweisenden Entscheid erkannt.
Die Schweiz ist bekannt als attraktiver Wirtschaftsstandort. Wichtige Faktoren hierfür sind nicht nur die funktionierende Infrastruktur und die verhältnismässig bescheidene Steuerbelastung, sondern vor allem auch die politische Stabilität und die hohe Rechtssicherheit. Dies alles führt zu einem attraktiven Investitionsklima. Und dies alles basiert – wie die Gegner der Selbstbestimmungsinit​iative oft vergessen – auf der direkten Demokratie.

Demokratie: Herrschaft auf Zeit
In einer Demokratie müssen Entscheide des Verfassungs- und Gesetzgebers volle Geltung haben – ansonsten ist das System unglaubwürdig. Darum ist ein allgemeiner, schematischer Vorrang des Völkerrechts gegenüber dem Gesetzesrecht unter demokratischen Gesichtspunkten unbefriedigend: Die „Erhaltung der grundsätzlichen Reversibilität staatlicher Entscheidungen“ ist eine „wichtige demokratische Tugend in der Politik und in der Gesetzgebung“ (M. Kloepfer, in: FAZ, 27.7.2011). Dies hat auch das deutsche Bundesverfassungsgeri​cht erkannt, welches die Demokratie als „Herrschaft auf Zeit“ umschrieb (BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats, 15.12.2015, 2 BvL 1/12). Treffend sagt das höchste deutsche Gericht: „Spätere Gesetzgeber müssen (…) Rechtsetzungsakte früherer Gesetzgeber revidieren können.“ Eine „schematische Parallelisierung der innerstaatlichen Rechtsordnung mit dem Völkerrecht“ hält das Bundesverfassungsgeri​cht für falsch: Der „Grundsatz der demokratischen Selbstbestimmung“ müsse unangetastet bleiben.

Selbstbestimmung bringt Stabilität
Das deutsche Bundesverfassungsgeri​cht fasst zusammen, was in der Schweiz bis 2012 unbestritten war: Sieht ein späteres Gesetz – oder auch eine Verfassungsbestimmung​ – etwas anderes vor, wird ein Staatsvertrag nicht angewendet. Denn es muss möglich sein, dass spätere Generationen zu anderen Schlüssen kommen.
Ganz anders sieht dies das Bundesgericht seit einigen Jahren: Mit Blick auf das Freizügigkeitsabkomme​n sei eine „möglichst parallele Rechtslage“ mit der Europäischen Union anzustreben. Das Abkommen habe „gegenüber nationalem Recht Vorrang“ – selbst dann, „wenn das Gesetz vom FZA bewusst abweichen würde“ (BGE 133 V 367, vgl. Medienmitteilung des Bundesgerichts vom 26.11.2015). Das heisst im Klartext: Was auch immer von Volk und Parlament beschlossen wird – das Bundesgericht wird es nicht anwenden. Eine bedenkliche Aussage des höchsten Gerichts eines demokratischen Staates.

Rechtssicherheit durch Demokratie
Nicht nur aus demokratischer, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht ist diese Haltung absurd. Noch nie habe ich von Gegnern der Selbstbestimmungsinit​iative den Vorwurf gehört, Deutschland sei kein verlässlicher Vertragspartner. Die sprichwörtliche Zuverlässigkeit der Schweiz hingegen wird regelmässig ausgeblendet. Gerade die direkte Demokratie ermöglicht diese Rechtssicherheit: Jede Verfassungs- und jede Gesetzesrevision kann von der Bevölkerung diskutiert und im Rahmen einer Volksabstimmung entschieden werden. Dies führt zu überlegten Entscheiden und politischer Kontinuität.

Auch im internationalen Kontext führt der Vorbehalt, dass in der Schweiz Volk und Stände über grundlegende Abkommen zu befinden haben, zu mehr Zurückhaltung bei den Behörden. Unsicherheit entsteht dort, wo Behörden eigenmächtig handeln. Die Gegner der Selbstbestimmungsinit​iative tun gut daran, sich dies einmal zu überlegen. Aus Sicht der Wirtschaft ist ein Ja zur Initiative von höchstem Interesse.

von Nationalrat Gregor Rutz,
Unternehmer, Zürich (ZH)





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43%
(7 Stimmen)
jan eberhart sagte October 2018

Nein zur Dursetzungsinitative 2.0. Mehr als 58% sind zwingend nötig.


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50%
(10 Stimmen)
Hans Knall sagte October 2018



Was ich einfach nicht begreife, ist diese empörte Fixierung auf die meiner Ansicht nach völlig unglaubwürdige Differenzierung zwischen Mann und Frau, wenn es um Ämter, Direktionsposten, Führungsfunktionen oder Machtpositionen geht.

Es gibt ganz einfach keine „weibliche“ oder „männliche“ Politik oder Geschäftsführung. Auch unter Männern gibt es jeweils völlig divergierende Ansichten über Lösungsvorschläge zum selben Sachverhalt. Bei Frauen desgleichen. Führungsleute in der Wirtschaft haben sich denselben Erwartungen und Problematiken zu stellen und sind sicher nicht aufgrund Ihres Geschlechtes mehr oder weniger erfolgreich.

Man möge mal erklären, was an der Führung einer Frau Ruoff (Post), einer Frau Ribar (SBB), einer Frau Martullo (EMS) oder einer Frau Sommaruga (BR) besonders „weiblich“ sein soll. Gibt es tatsächlich etwas, woran man festmachen könnte, dass diese Frauen ihren Job irgendwie „besser“ oder „erfolgreicher“ gemacht hätten als ihre jeweiligen männlichen Vorgänger? Etwas das irgendwie auf ihre „Weiblichkeit“ zurückzuführen wäre?

Auch die These, dernach Männer versuchten, Frauen von solchen Ämtern auszuschliessen oder ihnen den Zugang dazu zu erschweren, ist ein völlig überholtes Clicheé. Heute stehen den Frauen sowohl rechtlich wie wirtschaftlich gesehen, die absolut identischen Rechte, Chancen und Möglichkeiten zur Verfügung wie den Männern. Für Frauen gibt es zudem sogar bereits heute unendlich viele Förderprogramme, Unterstützungsprojekt​e, Besondere Schutz-institutionen usw. die es für Männer nicht gibt.

Dagegen wäre es doch langsam an der Zeit, dass die Feministinnen damit aufhören, die „natürlichen“ Unterschiede zu den Männern, die es sehr wohl gibt, wegzubehaupten. Sie sollten diese endlich akzeptieren statt sie immer als Nachteil darzustellen.
Viel dringender finde ich, wäre es, die sozialen Kompetenzen von Frauen insbesondere hinsichtlich Familienarbeit, Kindererziehung, Betreuung, Pflege privater Beziehungsnetze oder die Verantwortung für viele kulturelle Aspekte wieder vermehrt zu respektieren.

Ein Grossteil der heutigen Frauenunterdrückungst​hese ist in der mangelnden Anerkennung der Leistungen in den genannten Bereichen zu suchen. Wenn in unserer Gesellschaft alle Bemühungen für ein Weiterkommen und eine stetige Verbesserung unseres gesamten Lebens in gleichem Masse als „wichtig“ und „unentbehrlich“ gewertet würden, dann wäre es völlig egal, ob nun eine Frau oder ein Mann eine bestimmte Arbeit ausführt. In allen Fällen würde sie anerkannt, oder eben auch kritisiert, getadelt und beurteilt.
Jeder Mensch sollte ganz einfach das machen, was er am besten kann. Unabhängig vom Geschlecht.


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43%
(7 Stimmen)
Alex Müller sagte October 2018

Die Überlegungen von Frau Stämpfli kann ich so stehen lassen. Ihren "Schlussfolgerungen" , Herr Hottinger, folge ich nicht nach. Besonders der Punkt 4. Die Frauen haben schon immer sehr viel an die Gemeinschaft geleistet. Kinder aufziehen, Haushalt besorgen, Hausgarten pflegen und gleichzeitig noch Teilzeitarbeit leisten. Und raten Sie, wer zuhause bleibt, wenn ein Kind krank wird? Mann oder Frau? Und wer erledigte die Feldarbeit, wenn die Männer wie im zweiten Weltkrieg im Aktivdienst weilten? Und wer pflegt in der Verwandtschaft ,in Kirchgemeinden, in der Nachbarschaft, im Dorf , die Kontakte. Es sind grossmehrheitlich die Frauen.
- Nun zur Abstimmung: Die Schweizerische Demokratie ist nicht in Gefahr. Und ich stimme zur SVP-Initiative Nein. Auch wenn sie für einmal mit lustigen schwedischen Legosteinen spielerisch werbend daherkommt, statt mit Messerstecherplakaten​.


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50%
(8 Stimmen)
Georg Bender sagte October 2018

Hat Frau Stampfli, SP, die Demokratie mit den Rahmenverträgen in Verbindung gebracht.

Die Gefahr die Eigenständigkeit, hat mit den Rahmenverträgen überhaupt nichts zu tun, zu verlieren, ist von den gleichen Obrigkeiten geschürt, welche die Frauen gerne, sprichwörtlich am Herd stehen sehen. Sie gehören dazu! Wasser predigen und Wein saufen!


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