Abstimmungen, Initiativen > National > Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren),

Missbrauch der direkten Demokratie

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Die "No Bil­lag" Volks­i­ni­tia­tive wurde ü­ber­ra­schend deut­lich ver­wor­fen. Nach­dem zu Be­ginn ein Plus, dann ein Kopf an Kopf Ren­nen und gegen Schluss - unter mas­si­vem Druck & gar mit­tels Teil-Ver­wen­dung der von ALLEN be­zahl­ten Bil­lag-­Ge­bühren für eigenen Wahl­kampf der SRG - deren Gut­heis­sung im Zielein­lauf jetzt noch recht deut­lich ab­ge­fan­gen wer­den konnte.

 

Aber woher stammen die grossen Finanzen z.B. der 12-seitigen "ABSTIMMUNGS ZEITUNG Komitee "NEIN ZUM SENDESCHLUSS", welche in jeden Briefkasten der Schweiz abgelegt wurden?. Abgesehen davon, nämlich dass schon dieser Titel "Sendeschluss" eine Lüge ist, denn eine Annahme hätte keinesfalls ein "Sendeschluss" bedeutet, wohl aber ein dringendst notwendiges grosses "Abspecken" dieser inzwischen völlig überfütterten "TV-Gans" um gute 75 %. Die Erfüllung des öffentlich rechtlichen Auftrages hätte auch damit gut weiter erfüllt werden können. Man hat einmal mehr einfach wieder die Stimmbürger/Innen angelogen, indem behauptet wurde, dies sei nicht mehr gegeben, die direkte Demokratie damit in Gefahr.

Ferner wäre eine Verwendung der ja auch von den Befürwortern der "No Billag" bezahlten SRG-Gebühren meiner Meinung nach widerrechtlich, u.U. strafrechtlich relevant erfolgt. Denn Hand auf's Herz, ist es denn kein Missbrauch - auch und gerade der direkten Demokratie - wenn (auch) mit Geldern der Befürworter - ohne deren Einverständnis - gegen deren eigenen Interessen die SRG den eigenen, eigensüchtigen Wahlkampf betrieben hätte, sie so unwissend die Befürworter negativ beeinflusst, somit manipuliert hätte?. Ein klarer Missbrauch wäre dies, ein klarer verwerflicher Vorgang der unserer direkten Demokratie völlig unwürdig ist, somit nach einer dringenden Untersuchung - und zwar durch eine eigens dafür berufene unabhängige Kommission - geradezu schreit. 

Nicht nur die SRG als direkt davon profitierende, auch bis auf einige wenige Ausnahmen alle  Medienschaffenden, Künstler, welche alle von diesen Gebührengeldern ja eingen nützig profitieren, haben die Volksinitiative „Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren“ auf's äusserste, somit fragwürdig bekämpft. Einmal mehr wurde massives Lobbying, eben auch mit Gebührengeldern  betrieben – so z.B. auch im Magazin „Link“ des Trägervereins SRG Deutschschweiz (vgl. AZ, 5.2.2018).

 

Links/gr​​​​​​​​​​​​​​​​​üne Interessen sind in der SRG zu viele vertreten.

 

Fast schon bewundernswert - wenn es denn nicht so undemokratisch wäre - ist auch, dass diese wohl ob der Ohnmacht keinen Christoph Blocher in ihren eigenen Reihen als grosszügigen Sponsor zu haben, diese links/grüne Falange wohl deshalb auch erst, aus lauter Neid auf diese Idee kam. 1. durch die Intronisierung eines links-lastigen SRG-Bosses vor über einem Jahrzehnt. 2. infolge dessen dann auch noch die SFR Belegschaft zu 70/80 % auf diesen links-Kurs getrimmt, oder aber einfach ausgetauscht wurde. Die langjährigen Nachrichtensprecher Herr Huber und Herr Müller gehörten meiner Meinung nach dazu, die man einfach mal viel zu früh in Pension schickte, so menschenunwürdig einfach mal abhalfterte. Die SP hat sich demnach so raffiniert - jedoch höchst fragwürdig - ihren eigenen "Blocher-Ersatz-Spons​​​​​​​​​​​​​​​​or" geschaffen in Form der meiner Meinung nach seit langem viel zu linkslastigen SRG. Da suggeriert z.B. die SRG in ihren TV -Sendungen schon jahrelang ein EU-Beitritt der Schweiz sei gleichbedeutend mit einem Eintritt ins Paradies, was sicher nicht ihre Aufgabe ist, diese links/grüne Parteinahme. Ich hingegen bin der Meinung - und genau diese Meinungsfreiheit steht mir auch zu, wie allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes Kraft unserer Bundesverfassung auch - nämlich dass ein EU-Beitritt gleichzeitig die Beerdigung der weltweit einzigartig & allseitig bewunderten schweizerischen direkten Demokratie bedeutet.

 

 

 
Demokratie ist die Freiheit, wählen zu dürfen wer einen diktiert!
 

 

 

SPD-Präsi​​​​​​​​​​dent Schulz wurde in Deutschland mit 100 % der Stimmen der SPD-Delegierten zum Bundeskanzler-Kandida​​​​​​​​t​​en gewählt.

 

Ich habe mich als Partei-Freier - der ich bis vor vor zwei Jahrzehnten noch öfters sozial-marktwirtsch​​​​​​​​​​​af​​​​​tlich gewählt habe - immer mehr gewundert, wieso der Schweizer Souverän - schon viel zu lange - fast regelmässig gegen seine eigenen Interessen abstimmt. Heute weiss ich es, nämlich dass dieser "zu linke-SRG TV-Propagandasender" - wie dazumal schon in den marxistisch-kommunist​​​​​​​​​​​​​​​​​ische​n​ Staaten - die Bürger/Innen derart ständig marxistisch berieselt, dass dann schlussendlich Wahlresultate von 80, 90 - und wie ja erst kürzlich in Deutschland - mit 100 % bei der Wahl vom SPD-Bundeskanzlerkand​​​​​​​​​​​​​​​​​idate​n​ Schulz durch die SPD-Delegierten, herauskommen können, ideologisch gesteuert. Selbst in der DDR wurden 100% ja nie erreicht.

Aber bekanntlich geht der Krug zum Brunnen bis er bricht, und dies geht in der heutigen Zeitqualität sehr schnell. Schulz erst noch himmelhoch-jauchzend,​​​​​​​​​​​​​​​​​ und jetzt wenige Monate danach, schon zu Tode-betrübt am Boden, total abgehalftert durch dieselben eigenen SPD-Delegierten/Innen​​​​​​​​​​​​​​​​. Wie konnten die SPD-Abgeordneten nur so dumm sein und so handeln, auf Schulz hereinzufallen?. Was hatte dieser Schulz als Präsident des europäischen Parlamentes in Strassburg denn schon auf die Reihe gebracht?. Kann dies hier sachlich vielleicht mal Jemand - allgemein verständlich - hier darlegen? Denn bis heute kann dieses "EU-Parlament" in Wahrheit doch kein einziges Gesetz selber erschaffen, dies bewerkstelligt nach wie vor immer noch - ganz alleine in königlicher Manier - die EU-Kommission mit 27 Personen bestückt. Erst danach dürfen dann diese 740 EU-Parlamentarier/Inn​​​​​​​​​​​​​​​​en ein neues Gesetz höchstens noch abnicken, also bestätigen. Bei diesen Abgeordneten-Honorare​​​​​​​​​​​​​​​​​n aber - welch grosse Verschwendun​​​​​​​​​​​​​​​​g von hart erarbeiteten Steuergeldern. Warum ist diese undemokratische EU denn trotzdem immer noch für eine 3/4 Mehrheit des Bundesrates und 3/4 der zwei Parlamentkammern denn trotzdem immer noch äusserst erstrebenswert?. Es werden im sprichwörtlichen Sinne die viel höheren "Sitzgelder"-Honorare​​​​ sein. Oder wie ist dies sachlich mit Vernunft denn noch erklärbar?

 

Dass die SRG zu 70/80 % links/grün "durchseucht" ist, dies zeigt doch schon wer im No-Billag-Abstimmungs​​​​​​​​​​​​​​​​​kampf​ dagegen, wer dafür plädierte, im Bundesrat, im Nationalrat, im ganzen Wahlkampf. Das Verhältnis 70 zu 30 % bildet doch genauestens die dortigen Machtverhältnisse ab, wobei die 30 % wiederum exakt die SVP-Anhänger abbildet.

 

Dies alles berechtigt die Feststellung im Titel, nämlich dass durch womöglich illegal finanzierte Propaganda aus der "Billag-Kasse" auch i.d. direkten Demokratie der Schweiz Bürgerinnen und Bürgerinnen zunehmend illegal manipuliert, so für viele unmerklich an der Nase herum geführt werden, indem diese in der Mehrzahl dann gegen ihre eigenen Interessen stimmen.

 

Junge Menschen haben heute auch ihre eigenen Informationsquellen, sie wenigstens gehen mit der Zeit.

 

Dass Blinde, Lahme und Gehörlose, junge Menschen die sich in der grossen Mehrheit heute im Internet sich informieren WO & WANN SIE WOLLEN, einfach zwangsweise mit den höchsten Billag-Gebühren in ganz Europa abgezockt werden, ist schon Skandal genug. Auch die Frage sei erlaubt, wie unflexibel, wie unpraktisch funktioniert eigentlich der Nationalrat in Bern, denn das oberste Prinzip der Freiwilligkeit wäre in einem wirklich liberalen demokratischen Rechtsstaat oberstes Prinzip, dass nur bezahlt werden muss, was auch KONSUMIERT wird. Eine einfache und schnell praktikable Lösung wäre eine Umkehrung der heutigen ZWANGSBEWIRTSCHAFTUNG​​​​​​​​​​​​​​​​​ wie folgt: Wer SRG-TV konsumieren will, muss sich zuvor anmelden und wird erst dann zum konsumieren freigeschaltet. Jeder bezahlt nur für das was er selber wählt, das ist Respekt vor dem Bürger. Das wäre auch eine freie liberale Marktwirtschaft und nicht diese aktuelle marxistische TV-Zwangs-Bewirtschaf​​​​​​​​​​t​​​​​​ung​ i.d. (noch) freien neutralen Schweiz. Hier sieht man deutlich wie weit Ihr Politiker/Innen es schon gebracht habt. Die SP hat ja die Abschaffung des Kapitalismus schon lange in ihrem Parteiprogramm formell statuiert, sehr wahrscheinlich eine Totgeburt der Jungsozialisten. Sollte dies aber tatsächlich gelingen, dann auch nur mit der (wohl unbewussten) Unterstützung der "freisinnigen" Wirtschaftspartei, der FDP selber. Die Wirtschafts-Revolutio​​​​​​​​​​n frisst ihre Kinder.

 

Es bleibt zu hoffen, dass daraus die Politiker/Innen, insbesondere die Verantwortlichen der SRG jetzt dazu lernen mögen und die Billag-Gebühren freiwillig auf mind. Fr. 200 jährlich reduzieren für alle Privathaushalte, & für Gewerbebetriebe ganz streichen, will man z.B. Gewerbler nicht gleich doppelt abkassieren. Denn geschieht dies nicht, wird es eine weitere Volksinitiative - speziell dann nur noch in diese Stossrichtung - mit Sicherheit befördern.

 

Mit CHF 200 wäre die Schweiz immer noch vor Grossbritannien (179 Euro), Frankreich (129 Euro) und Italien (110 Euro) teurer im Mittelfeld platziert.

 

Ex-SRG-M​​​​​​itarbeiter Reimann spricht Klartext:

 

https://c​​​​​​dnapisec.kaltura​.​c​o​m​/​html5/html5​li​b/​v2​.6​5.​2/mwEm​bed​Fra​me.​php​/p/​1​7192​21/u​icon​f_id​/​313​8​4471/​entry​_id​/0​_2b​z9​1g1​j?wid=​​_17192​​21&ifr​​ameem​be​d=tru​e&​playe​rI​​d=kal​tur​a_pla​yer​_​1520​171​8​12&entry​_​​id=0_2bz​9​​1g1j&fla​sh​​vars[str​ea​​merT​ype]​=a​uto

 ​

 

h​tt​ps​://​​​​​​w​​ww​​​​​​.tages​​spie​g​​e​​l​​.​​de/m​e​​d​​i​​en​​/​g​eb​​ue​h​r​en​-​k​r​oe​​​su​​​s-​​​v​on​​-e​u​rop​a/​​7​​66​​​0​35​8​.​h​t​​m​l​​

​​

 

Sch​w​eiz​​e​​​r​​​ TV-Gebühren an der Spitze in Europa

https://schnae​​​​​​​​​​​​​​ppchenfu​c​h​s​.​c​o​m​/​r​a​t​​g​​e​​b​er​/r​un​df​​un​​kg​​eb​​ue​​hr​​e​n​​-​in​-​eu​r​op​a​-​i​m​-​v​e​r​g​l​e​i​c​​h​

 

ht​tp​​:/​​/w​​ww​​.ha​nde​​lsb​​la​​tt.​​co​​m/u​​nt​​​erne​hme​​​n/i​t-m​​​​edie​n/​​​​rund​fu​​n​​kgeb​ueh​​​​ren-​e​ur​​​​opa-s​t​e​​l​lt​-di​e​-​​s​yst​em​f​r​a​​​ge/​1189​70​​​​36​.​html

 
von Gilbert Keith Chesterton  

 

 

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Kommentare von Lesern zum Artikel

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40%
(10 Stimmen)
Inge Votava sagte March 2018

Frau Stutz, vielen Dank, dass Sie mir in der Kommentarfunktion geantwortet haben. Ich kann nämlich die Antwortfunktion nicht öffnen. - Ich gehe mir Ihnen einig, dass es unschön ist, dass ein Singlehaushalt gleich viel bezahlen muss wie z.B. DINKS. Nicht nachvollziehenkann ich Ihre Logik. Wenn Sie Abfall vermeiden, zu Fuss gehen, anstatt mit dem öV zu fahren, müssen Sie weniger, bzw. nichts bezahlen. Aber die SRG-Gebühr/Steuer können Sie nicht vermeiden, nicht einmal reduzieren. Man kann auch verschiedener Meinung sein, ob es sich um eine Steuer oder um eine Abgabe handelt. Das Bundesgericht hat entschieden, dass es eine Steuer ist. Da wir aber kein Verfassungsgericht haben, können unsere Politiker dies offensichtlich ignorieren. - Glauben Sie wirklich, dass ein SH-Bezieher imstande sein wird die Gebühr zu bezahlen? Oder wird es nicht eher zu Betreibungen und Verlustscheinen kommen? - Das Argument mit dem Neid ist mittlerweise sowas von abgelutscht. Es wird immer dann verwendet, wenn keine besseren Argumente vorhanden sind. Und nein, ich gehöre nicht der Neidtruppe an, bziehe ich doch keine SH und habe sogar einen Fernseher. Aber ich besitze auch Empathie und ein soziales Gewissen. Ich denke, daran sollten Sie noch arbeiten.


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38%
(16 Stimmen)
Alex Müller sagte March 2018

Ich weiss eigentlich nicht, was man mit links- rechts, grün- marxistisch- leninistisch unterwandert zu verstehen hat.
aber vielleicht hilft ein "Bild":
Ich habe einen Garten. Da pflanze ich Blumen, Gemüse, Beeren. die Erde dünge ich aus dem eigenen Kompost. Im Kompost wohnt eine Spitzmaus. Die macht im Garten keine Schäden. Aber es kommt vor, dass sich eine Feldmaus einschleicht. Sie macht lange Gänge unter der Erde, frisst an Wurzeln und Knollen. Und kann sogar machen, dass man im Rasen einsinkt.
Frage: Welche der beiden Mäuse ist : a) grüner b) linker c) rechter ?


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44%
(18 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte March 2018

Wie kommt Wermuth nur auf die Idee, dass jemand für das identische Angebot der SRG mehr bezahlen soll, nur weil er mehr verdient?! Das entbehrt doch jeder Logik.
Steuern und Sozialabgaben können Lohnabhängig sein, aber sicher nicht die Kosten für das Angebot der SRG. Oder die Chübelsackgebühren und das Trambillet. Wäre genau das Selbe! Aber diese Neidtruppe kennt man nicht anders.
EL Bezüger müssen dieses Zwangsabo nicht berappen, das ist okay. Der Rest von uns soll eine pro Kopf-Gebühr zahlen. Vier Köpfe mit sieben TVs zahlen dann vier mal mehr als ein Singelhaushalt. Das wäre fair und für alle tragbar.


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53%
(17 Stimmen)
Manfred Eberling sagte March 2018

Heute, 6. März 2018, lag in meinem Briefkasten die neue "Billag - Rechnung" über genau CHF 375.90 !
Zahlbar bis 3. April 2018 für 10 Monate!
Wo sind denn nun die CHF 365.- Pro Jahr?
Auch dann wären wir ja immer noch die Teuersten in Europa!


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39%
(18 Stimmen)
Inge Votava sagte March 2018

Nicht verzagen, Herr Hottinger, wenn die NBI auch vom Volk haushoch verworfen wurde, so haben die Initianten doch gewonnen. Wäre eine so breite Diskussion sonst zustande gekommen? - Cedric Wermuth schlägt nun Einkommens-abhängige Gebühren vor. Ich hoffe, dass er damit durchkommt, denn es kann doch nicht sein, dass ein SH-Bezüger die gleich hohe Gebühr bezahlt, wie ein mehrfacher Millionär. Nur die EL-Bezüger sind von der Gebühr befreit.


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47%
(15 Stimmen)
jürg wolfensperger sagte March 2018

Nun ich denke,dass es nie Zweifel über den Ausgang dieser Abstimmung gab!Aber es ist doch eine grossartige Sache,dass so eine Mitbestimmung überhaupt erst möglich ist.Sogar in den ausländischen Medien war diese Abstimmung ein Thema!Mit Vergnügen,habe ich mich für ein JA eingesetzt..!Geschade​t hat die Offenlegung dieser Problematik eines gebührenfinanzierten Fernsehens jedenfalls ganz und gar nicht.Sogar die Protagonisten im Leutschenbach kamen nicht umhin,das Eine oder Andere an in ihrem Betrieb zu hinterfragen.Ob das nun eher von linken Gesinnungsgenossen betrieben wird,ist nicht so gross von Bedeutung!Ich denke,dass bürgerliche Kreise diesem Umstand möglicherweise etwas gar viel Gewicht zuordnen.Wer offen zu diesem Problem Stellung bezieht,wie es viele führende TV-Köpfe getan haben,ist berechenbar und darum grundsätzlich keine Gefahr für unsere innenpolitischen Probleme.Kommt dazu,das man hier das "Linke" grundsätzlich ebenso als "bürgerlich" bezeichnen kann.Soo gross unterscheiden sich die Parteien eh nicht mehr,da ja zumeist pragmatisch,Probleme zusammen irgendwie gelöst werden müssen.So kann ich denn mit diesem eindeutigen Ergebnis gut leben,und hoffe einfach,dass es dereinst bei umgekehrten Anzeichen eines möglichen Abstimmungsergebnisse​s ebenfalls nicht an der notwendigen Akzeptanz fehlen tut.


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53%
(17 Stimmen)
Helmut Barner sagte March 2018

Schön, Herr Hottinger, jetzt werden Sie sich doch hoffentlich voll ins Zeug legen für die von Herrn Plaz empfohlene Transparenzinitiative​! Dann sähen wir, wer da was finanziert - und die echten Demokraten würden staunen! Mehr Transparenz, das wollen Sie doch. Also! Man kann sogar spenden!


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67%
(18 Stimmen)
Alex Müller sagte March 2018

Lieber Herr Hottinger,

Die No-Billag- Initiative war ein normaler Vorgang unserer Demokratie. Jetzt ist abgestimmt. Wir zahlen bald nur noch Fr. 1.- pro damit wir täglich 24 Std. Fern-sehen können, . Von dem Franken profitieren alle Sender in der Schweiz. Die Verantwortlichen a l l e r Schweizerischen Sender können darum aufatmen und sich in ruhe überlegen, wie sie mit weniger Einnahmen als heute weiterhin ein breites Programm gestalten können.
>> Preisvergleich: Für das Wochenblatt "Glückspost" müsste ich Fr. 179.-/ Jahr bezahlen. Es ist in 10 Minuten fertig gelesen.

Wer den Abstimmungstext genau gelesen hat, konnte ersehen, dass es den Initianten nicht um die SRG ging, sondern um die Demontage des Staates siehe "(Libertäre Bewegung").Dieses Thema müsste uns als Demokraten sehr viel mehr zu denken geben.





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63%
(16 Stimmen)
Raschle Felix sagte March 2018

Herr Hottinger,
ich möchte Sie an die Worte Ihres und meines Parteifreundes erinnern. Das Volch hat abgestimmt, Das Volch hat immer recht!
That's life, pardon Demokratie.
Wieso müssen sich Verlierer auf der rechten oder linken Seite immer so ereifern und sofort mit Unterstellungen daherkommen, wenn Sie Abstimmungen verlieren? Alle von uns mussten bei Abstimmungen schon Kröten schluckern. Ein Demokrat macht das auch! Alle anderen nenne ich Sonntagsdemokraten, für die die Demokratie nur existiert, wenn das Resultat stimmt.


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56%
(16 Stimmen)
jan eberhart sagte March 2018

Angesichts des Gegenwinds (Blick, Tagesanzeiger, Südostschweiz) war das Ergebnis nicht schlecht.

Der einzige der nicht dem Mainstream gefolgt ist: Die Weltwoche.

Natürli​ch ist es legitim sich gegen eine Initiative oder Behördenvorschlag zu stellen. Ebenso wie dafür.

Im übrigen würde ich eine 99%-Initiative auch als extremistisch einzustufen, wie die 1:12 Initiative. Das abschalten der AKW ohne Alternative gehört auch dazu. Bisher ist niemand sonst dem glorreichen Vorbild der Deutschen gefolgt, im Gegenteil. Andere bauen erst recht AKW.

Mal sehen, ob die Linken bei der Verhüllungs- und Selbstbestimmungsinit​iave auch siegen werden.




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47%
(17 Stimmen)
Giorgio Plaz sagte March 2018

Zur Kritik von Herrn Hottinger an deutschen Politikern der SPD:

Es gibt schon einiges, das die SPD im Koalitionsvertrag hinbekommen hat:

• die finanzielle Entlastung von Eltern
• Maßnahmen zum Wohnungsbau, um die Wohnungsnot einzudämmen
• eine Stärkung der Pflege und die Einstellung von mehr Pflegekräften
• eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Gesundheitskosten und den Einstieg in den Ausstieg aus der Zwei-Klassen-Medizin

• starke Einschränkungen bei der sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen
• Maßnahmen zur Förderung des ländlichen Raums
• die Renovierung von Schulen und zahlreiche Neueinstellungen im pädagogischen Bereich.

Von daher hat die SPD schon eine Chance, einen weiteren Wählerrückgang zu verhindern.
Ein Grundproblem in Europa ist aus meiner Sicht, dass linke Parteien systematisch durch Propaganda schlechtgeredet worden sind und weiter werden.

Quelle der Aufzählung ist:
https://www.rub​ikon.news/artikel/das​-ableben-der-spd


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69%
(16 Stimmen)
Giorgio Plaz sagte March 2018

Herr Hottinger hat schon auch recht:

Geld, das für Kampagnen verwendet wird, gehört offengelegt!
Deshalb​ empfehle ich, die Transparenzinitiative​ unbedingt jetzt zu unterschreiben:
http​://bit.ly/2FX6nip
We​bsite des Komitees: https://transparenz-j​a.ch/

Um die SRG besser zu machen, kann sich jede Person bei der Ombudsstelle beschweren und die Ombudsstelle ist verpflichtet, auf die Beschwerde einzugehen. Sie wissen also jetzt, was sie zu tun haben.

Meine Kritik an der SRG ist:
1. Die SRG ist zu weit rechts und etwas neoliberal unterwandert.
2. Die SRG vertritt zu oft die Position der US Regierung. Sie sollte eigenständiger für die Schweiz und kritischer informieren.

Was ich nicht nachvollziehen kann, sind Vergleiche der Billag Gebühr mit dem Ausland:
Bitte das Medianeinkommen in anderen Ländern in den Vergleich einbeziehen.
Man sollte wissen, dass viele Deutsche Löhne im Bereich 1'000 bis 2'000 Euro haben.
Das Leben in der Schweiz ist teurer und die Löhne auch dementsprechend höher.


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53%
(15 Stimmen)
ueli hofer sagte March 2018

Herr Hottinger
Ich habe Nein gestimmt. Jetzt kommen Sie und sagen, wer Nein gestimmt hat, der sei durch die links-grüne marxistisch-leninisti​sche SRG beeinflusst worden. Sind Sie sicher, dass Sie noch alle Tassen im Schrank haben? Andernfalls müsste ich Ihnen sagen, dass Sie die ganze Wählerschaft aufs Primitivste beleideigen.

Ich wünsche Ihnen eine gute Nacht, auf dass Sie morgens wieder gesund erwachen werden und diesen Blödsinn löschen.


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50%
(14 Stimmen)
J. Wolf sagte March 2018

Herr Hottinger

Wenn Sie Anzeichen zu sehen glauben, dass tatsächlich strafrechtlich relevante Verstösse vorliegen, dann erstatten Sie Anzeige. Alles Andere ist Verleumdung, was wiederum strafrechtlich relevant ist.

Darum fordere ich Sie auf, entweder Ihren "strafrechtlich Relevanten" Vorwurf detailliert darzulegen und diesen bei Polizei oder Staatsanwaltschaft Ihres Kantons oder der Bundesanwaltschaft einzureichen oder diesen Beitrag zu löschen.

Komplett.​


Zu Ihrer Information: Ich habe Vimentis mit dem untenstehenden Mail darüber informiert und werde allenfalls das Kommittee entsprechend informieren, sollten Ihre Verleumdungen weiterhin online sein. Inklusive einer PDF-Sicherung dieses Textes.

----------​---------------------​----------
Gesendet:​ Sonntag, 04. März 2018 um 23:14 Uhr
An: c.kunz@vimen​tis.ch
Betreff: Meld​ung zu einem Artikel auf Ihrer "Dialog"-Plattform


Sehr geehrter Herr Kunz

Ein Mitglied Ihres Forums "Dialog", Herr Gilbert Hottinger hat in seinem Beitrag "Missbrauch der direkten Demokratie"
https://​20min.www.vimentis.ch/d/dia​log/readarticle/missb​rauch-der-direkten-de​mokratie/

den Gegnern der "No-Billag"-Initiativ​e strafrechtlich relevantes Verhalten unterstellt, ohne irgendwelche Belege zu liefern. Auch wenn damit nicht ich selber betroffen bin, sind diese Aussagen der üblen Nachrede zuzuordnen und können allenfalls vom betroffenen Kommittee entsprechend zur Anzeige gebracht werden.

Ich habe Herrn Hottinger geben, die Löschung seines Blog-Artikels selbst vorzunehmen und hoffe, dass er dies auch selbst erledigt. Andernfalls bitte Sie, einer allfälligen Anzeige der angeschwärzten Personen zuvorzukommen und im Einklang mit Ihren eigenen Diskussionsregeln den​ betreffenden Artikel zu löschen. Ich bitte Sie zudem, den verantwortlichen Blogger zu verwarnen und allenfalls für eine gewisse Zeit zu sperren, da solche Unterstellungen nun schon mehrfach vorgekommen sind.

Sollten die verleumderischen Passagen weiterhin online sein, werde ich mir vorbehalten, das betroffene Kommittee entsprechend zu informieren, damit diese Gruppe entsprechende Schritte unternehmen kann.


Mit freundlichen Grüssen
J. Wolf

Beilage: PDF des betreffenden Artikels


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41%
(17 Stimmen)
Gabriele Fischer sagte March 2018

ähm Hr Hottinger: Um das absehbare Debakel für NoBillag in SVP-Manier zu kommentieren: das Volk hat sich klar hinter die SRG gestellt! Es will keinen Abbau, sondern Ausbau des Angebots und ServicePublic und spricht allen Journalisten ihr volles Vertrauen aus. Das Volk hat gesprochen!


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