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Menschenrechte: Nebensache?

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Wenn eine Ab­stim­mungs­vor­lag​e die Men­schen­rechte ver­letzt, sind die Fron­ten meis­tens klar. Die SVP ist dafür, alle an­de­ren Par­teien sind da­ge­gen. Beim neues­ten Streich, der In­itia­ti­ve, mit der die SVP die eu­ropäi­sche Men­schen­rechts­kon­​ven­tion di­rekt an­greift, steht sie als Be­für­wor­te­rin erst recht al­leine da. Doch sind die Fron­ten wirk­lich so klar?

 

Warum machen CVP und FDP dann einen "bürgerlichen Schulterschluss" mit den Menschenrechts-Abscha​ffer? Warum machen sie mit den Menschenrechts-Abscha​ffern regelmässig gemeinsamen Wahlkampf in den Kantonen? Warum stellen FDP und CVP sich und die Menschenrechts-Abscha​ffer als Teile einer grossen, bürgerlichen Familie dar? Sie vermitteln ihren Wählern und der Öffentlichkeit so den Eindruck, dass die Menschenrechts-Abscha​ffer gar nicht so schlimm seien und dass CVP und FDP mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede zu den Menschenrechts-Abscha​ffern haben.

 

Dass es im Parlament je nach Thema unterschiedliche Allianzen gibt, ist klar. Darum soll es hier nicht gehen. Aber gemeinsamer Wahlkampf ist ein Statement. Ein Statement, dass man die Menschenrechts-Abscha​ffer gar nicht so schlimm findet. Und die Menschenrechte gar nicht so wichtig.


Kommentare von Lesern zum Artikel

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50%
(6 Stimmen)
Werner Nabulon sagte May 2017

Europaweit, Weltweit passt es Macht geilen offenbar nicht, dass es ein Land Schweiz gibt, in dem die Bewohnerinnen und Bewohner mitbestimmen, ja sogar mächtiger wie die Gewählten PolitikerInnen sind.

Es gibt ja weltweite Bestrebungen, dass eine Elite mit genug Verstand das "dumme Volk Völker" leiten soll, führen soll.

Na dann, prost


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53%
(15 Stimmen)
Verena Reichle sagte January 2017

"Menschenrechte" tönt erhaben, unanfechtbar, moralisch auf der höchsten Stufe, so quasi von Gott gegeben. In allen anderen Sprachen heissen sie aber nicht "Menschenrechte", sondern "internationales Recht", was der Wahrheit viel näher kommt. Sie sind von Menschen gemacht, und zwar von solchen, die den globalen Einheitsstaat /New World Order wollen. Ein Volk, das sein Recht selber bestimmen kann, ist ein freies Volk. Eines, welches das nicht kann, ein unfreies, versklavtes. Da helfen alle Menschenrechte nichts. Und Freiheit ist immer noch das oberste Gut, in allen Belangen, von persönlich bis zu politisch.


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36%
(14 Stimmen)
Peter Keller sagte January 2017

Die Initianten sind "Menschenrechts-Absch​​​​a​ffer", die Ab­stim­mungs­vor­lag​​​​​e "verletzt die Men­schen­rechte"... Offenbar glaubt Herr Pfister im Ernst, dass die Leser seines Artikels so dumm sind und, nachdem sie sich ein bisschen mit der Materie befasst haben, immer noch auf solche hohlen Phrasen reinfallen?

Reine Demagogie.

Es ist doch klar, dass es niemandem, auch nicht den Initianten, darum geht, Menschenrechte "abzuschaffen", sondern dass lediglich darum geht, dass wir - die Schweizer Bürger - selber definieren wollen, wie die Menschenrechte *im Detail* definiert werden sollen anstelle des fernen, nicht gewählten, nicht demokratisch legitimierten Richtergremiums, das sich je länger je mehr anmasst, selber zu entscheiden, was es im Detail als Menschenrechte betrachtet und was nicht, wie gesagt ohne sich dabei auf irgendwelche demokratisch legitimierte Grundsätze zu berufen sondern lediglich auf die eigene Meinung der Handvoll Richter.

Wozu das in er Praxis führen kann ist bekannt: weltfremde, willkürliche, der demokratischen Mehrheitsmeinung widersprechende Entscheide. Die Beispiele sind ja bekannt.

Und das ist schlicht nicht akzeptabel.

Wenn ein Richtergremium schon die Macht erhalten soll, Menschenrechte auszulegen, dann will ich a) dieses Gremium auch selber wählen (direkt oder indirekt), und dann will ich b), dass es sich auf eine demokratisch beschlossene Definition und Interpretation der Menschenrechte beruft, statt auf die persönliche Meinung einer Handvoll Richter.

(Und dass mir jetzt niemand mit Hitler kommt, der auch demokratisch gewählt wurde (er wurde es übrigens nicht). Und dass das Volk deshalb davor geschützt werden muss, selber demokratisch Menschenrechtsverletz​ungen zu legitimieren und totalitäre Regimes zu wählen. Als ob diese Gefahr im Ernst bestünde in unserer direkt-demokratischen​ Schweiz mit ihrem ausbalancierten, auf Machteinschränkung und Machtteilung und Einbezug aller Mehr- und Minderheiten getrimmten System.)


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58%
(12 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte January 2017

Mord und Todesstrafe sind nicht Gegenstand der Menschenrechte.

De​r des Mordes Verdächtige kann aber seine Menschenrechte einklagen, wenn etwa die Verhöre oder das Gerichtsverfahren diese verletzen.


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50%
(22 Stimmen)
Stefan Pfister sagte December 2016

Amnesty International zur Selbstbeschneidungs-I​nitiative der SVP:

"Die SVP sieht sich in ihrem Programm regelmässig durch die EMRK eingeschränkt. Bereits mit der Anti-Minarett-Initiat​ive und der Masseneinwanderungsin​itiative hatte die Partei in der Vergangenheit menschenrechtlich bedenkliche Volksbegehren lanciert. Die Schweiz wurde dafür vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg nie verurteilt – dennoch war stets klar, dass die EMRK Grenzen setzt, die nicht verletzt werden dürfen. Diese rote Linie will die SVP nun überschreiten."

De​n ganzen Text finden Sie hier:

https://www.amnes​ty.ch/de/laender/euro​pa-zentralasien/schwe​iz/europaeische-mensc​henrechtskonvention/d​ok/2016/selbstbestimm​ungsinitiative-ablehn​en




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56%
(18 Stimmen)
Stefan Pfister sagte December 2016

"Was die SVP als Stärkung der direkten Demokratie verkauft, ist nichts anderes als ein Frontalangriff auf unsere Grundrechte. «Übernehmen wir Verantwortung für die Menschenrechte» lautet der Appell der Kampagne Schutzfaktor M, die Humanrights.ch und 50 weitere Organisationen unterstützen."

Aus​ einer Mitteilung von humanrights.ch, einer Plattform, die sich für die Menschenrechte einsetzt. Der ganze Text steht hier:

http://www.humanr​ights.ch/de/menschenr​echte-schweiz/inneres​/direkte-demokratie/v​oelkerrecht/gegenkamp​agne-svp-initiative-v​oelkerrecht


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35%
(17 Stimmen)
Werner Nabulon sagte December 2016

Das Problem mit diesen Menschenrechten ist folgendes:
Aktion gleich Reaktion. Es kann und darf nicht sein, dass Mörder, Vergewaltiger, Terroristen und was es noch alles für gestörte böse Menschen gibt, sich auf die Menschenrechte berufen können, damit sie eines Tages wieder in Freiheit entlassen werden müssen.
Die Idee, triebgesteuerte Gewaltverbrecher zu heilen, kann man vergessen. Früher einmal versuchte man Homosexuelle zu heilen, (das ist ein Trieb, eine Veranlagung) das kann man nicht heilen.
Psychopathen kann man nur lebenslang Verwahren, da eben diese Menschenrechte verbieten, das effizienteste zu tun, nämlich solche Täter hinzurichten.
Was man sicher nicht tun darf, solche Psychopathen als angeblich geheilt raus lassen, zusehen wie sie die nächste Tat begehen, heisst, wieder Unschuldige morden, vergewaltigen schänden…etc.
Das ist eines der Probleme dieser Menschenrechtler, sie haben schon lange die Vernunft verloren genau zu differenzieren.
Bei den Menschenrechten ging und geht es darum, jene die es verdient haben zu schützen.



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39%
(18 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte December 2016

Was zum jubbeln und applaudieren für die Herren Wagner/Pfister und den Rest, die uns die Butter auf dem Brot nicht mehr gönnen mag....

http://www​.20min.ch/schweiz/new​s/story/EU-Grenzgaeng​er-ohne-Job---Schweiz​-soll-dafuer-zahlen-3​0772746

Menschenre​chte? Offenbar für Jeden, nur nicht mehr für den Rechtschaffenen Schweizer Stimmbürger!


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69%
(16 Stimmen)
Sägesser Barbara sagte December 2016

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948
Die Menschenrechtserkläru​ng der UNO von 1948 (Originaltitel: «Universal Declaration of Human Rights») ist das wohl bekannteste Menschenrechtsdokumen​t und stellt gleichzeitig auch den Grundstein für den internationalen Menschenrechtsschutz dar.

Bis zum zweiten Weltkrieg waren Menschenrechte und der Schutz der Menschenrechte fast ausschliesslich Angelegenheit jedes einzelnen Staates. Dies bedeutete, dass die Menschenrechte nur galten, insofern sie als sogenannte «Grundrechte» in der Verfassung des betreffenden Landes verankert waren. Jeder Staat hatte die souveräne Macht darüber, Grundrechte zu missachten oder ausser Kraft zu setzen.
Der nationalsozialistisch​e Terror und die Schrecken des Zweiten Weltkrieges führten jedoch zu einer Wende. Bereits während des Krieges bekundeten die gegen Deutschland und seine Verbündeten kämpfenden Alliierten die Absicht, eine internationale Organisation zu schaffen, die allen Menschen garantieren sollte, in Frieden und frei von Furcht und Mangel leben zu können. Deshalb enthält die Charta der 1945 gegründeten Vereinten Nationen (UNO) den klaren Auftrag an die Staatengemeinschaft, die Achtung und Verwirklichung der Menschenrechte und Grundrechte für alle zu fördern. http://www.humanright​s.ch/de/service/einst​eiger-innen/aemr/

​Wer wünscht sich diese Zeit zurück, wenn man sieht was neuerdings alles in die Verfassung geschrieben wurde und mit Hetze etc. geschrieben/geändert werden kann?


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43%
(14 Stimmen)
Elsi D. Stutz sagte December 2016

In einem Punkt sind unsere rotgrünen Gutmenschen echt Spitze! Im Verdrehen von Tatsachen!

Gemäss Schlauvinski ist ja Putin der Alleinverantwortliche​ für den arabischen Frühling und hat garantiert Beweise mit denen er den schwer kriminellen Unmenschen Trump, unter Druck setzen kann.

Letzterer ist wohl auch verantwortlich dafür, dass man im Irak KEINE Atombomben gefunden hat....

Aber mit Putin, Trump und der SVP kann man das ungestraft machen! Aber wehe auf einem SVP Plakat erscheint ein schwarzes Schaf.... Oder ein Nationalrat stellt der Mutter Theresa im BR, mal ein paar heikle Fragen... Dann gibt sich die selbe verwirrte Dreckschleuder-Brut, grausam schockiert ab soviel Plakativer Dreistigkeit (Ehrlichkeit)! Klagen und schmollen wie ein Erdogan, ob dieser "Majestätsbeleidigung​".

übel übel sprach der Dübel... Hab's glaub schon mal gesagt, Neid und Hass sind nicht die besten Ratgeber! Denn die Verfassung gebrochen und den Volkswilllen mit Füssen getreten, hat nochmals wer genau? Putin, Trump oder die SVP?!


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47%
(19 Stimmen)
Hans Knall sagte December 2016

Das gestern war inzwischen die dritte aufeinanderfolgende Arenasendung die ausschliesslich die Verunglimpfung der SVP zum Ziel hatte.

Unter dem „Thema“ „wer hat das sagen im Land“ wurde am vierten November die gesamte Sendezeit dafür missbraucht, krampfhaft zu versuchen alt BR Blocher und die SVP als Zwilling der deutschen AfD zu brandmarken.

Am zweiten Dezember wurde der Arena-Titel „Zuwanderung: der Showdown“ dazu verwendet, SR Peter Föhn und NR Nathalie Ricklin permanent niederzuschreien, weil sie sich für die realistische Umsetzung der Verfassung in Bezug auf die Massenzuwanderung ausgesprochen haben.

Gestern wurde zum Sendungsmotiv „Populismus“ während praktisch der gesamten Sendezeit Regierungsrat Freysinger als Rechtsextremer betitelt und alle seine Tätigkeiten (meist unter Zuhilfenahme dreister Lügen) praktisch als Naziverbrechen hingestellt.

Dies immer unter gütiger Anregung durch den Moderator und unterstützt von jeweils Super-Europhilen sogenannten „Experten“ (EU-Professorin Christa Tobler, Psycho-Kabarettist Peter Schneider, „Politgeograf“ Michael Herrmann) , die im Anschein von Wissenschaftlichkeit genau den gleichen Seich verzapften wie die höhnischen Wahl- und Abstimmungsverlierer.​

Die arroganten Auftritte von Angelina Moser (GLP), Eric Nussbaumer (SP) oder Flavia Kleiner (Opreation Libero) und das ewige lavieren von Philipp Müller (FDP) haben trotzdem wohl vielen die Augen geöffnet. So ganz hat also die beabsichtigte Volksprogrammierung nicht wirklich geklappt.


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43%
(14 Stimmen)
Werner Nabulon sagte December 2016

Herr Frank Wagner,
Durch das Machoverhalten, Patriarchat mit freundlicher Unterstützung durch alle drei monotheistischen Religionen, wurden die Frauen unterdrückt. Dann, gegen den Willen der Religionen, z.B. auch fundamentale Christliche Religiöse schaffte man es, den Frauen die Gleichberechtigung zu geben.
Bei den Kindern kriegte man langsam aber sicher durch, dass sie zur Schule gehen müssen (dürfen), Schutzalter wurden eingeführt, Kinderarbeit verboten, Kinder, Jugendliche sind eigenständige Persönlichkeiten, gehören sich selber, die Eltern sind dazu da den Kindern den richtigen Weg zu zeigen.
Auch in der Schweiz herrschte lange dieses Ehe Versprechen, wenn zwei Männer am Sonntag im Spunten beschlossen, der Sohn und die Tochter würden verheiratet. Kennen wir alles, heisst, unsere Generationen noch vom hören sagen.
Wir haben uns emanzipiert, als ganze Gesellschaft, immer mehr treten aus Kirchen aus, weil sie erkennen, was durch diese monotheistischen Religionen alles für Übel verursacht wird und wurde. Religion ist Privatsache, Religion darf nicht dazu benutzt werden, Menschen zu versklaven, über deren Persönlichkeit zu bestimmen. Religion darf nicht dazu missbraucht werden, andere zu diskriminieren oder sie gar zu töten, wenn man als Fundamentaler Fanatiker findet, es passt eim irgend was nicht.
Somit sind sämtliche Entscheide welche „Völkerrechtler“ was sind das schon, diese Völkerrechtler? Das sind angebliche Fachleute, mit Verdrehten Ansichten, Menschen, die man nicht mehr Achten muss, nur weil sie angeblich etwas studiert haben.
Ist wie mit Kapitalisten, auch die haben studiert und eine verdrehte anormale Ansicht zum Leben, ebenso das Gegenstück dazu, die Kommunisten, auch mit deren Sichtweise kommt man nicht weiter.
Mir als Mensch steht es zu, Gesetze als Inakzeptabel anzusehen, und mit gleichgesinnten daran zu arbeiten, dass solche Gesetze gestrichen werden. Nur so kommt man weiter. So lange ich mich nicht offensichtlich gegen diese Gesetze verhalte, muss ich keinen Kniefall vor den Richtern machen, darf deren Entscheide als Widersinnig ansehen.



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37%
(19 Stimmen)
Hans Knall sagte December 2016

Auch unter diesem Titel werden munter Posts eingestellt, die unumwunden erklären, dass Ehen mit Minderjährigen oder unter nahen Verwandten und sogar „Einsätze einer Scharia-Polizei“ jederzeit auch in unserem Land geduldet und anerkannt werden müssten, weil sie unter Scharia-Recht stehen würden.

Spinnen die eigentlich?

Mit den identischen Argumenten müsste man deshalb auch einen Hassprediger oder gar einen Terroristen „anerkennen“, falls er seinen Auftrag im Heimatland erhalten hat, wo Scharia-Recht gilt.
Diese irre Auffassung will also tatsächlich weismachen, dass sogar Religionsgesetze über der Schweizerischen Gesetzgebung stehen sollen.

Einerseits beweist das, wie unmöglich es ist, im Islam Recht und Spiritualität zu trennen und andererseits wird einmal mehr offenbar, welcher Hass auch hierzulande auf die eigene Kultur die Heimatsidentität und die eigenen Landsleute schlummert, respektive mehr und mehr ausbricht.

Woher kommt der bloss?


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42%
(19 Stimmen)
Hans Knall sagte December 2016


Dies gelesen:

Zitat: „ Eine schwere Sünde die der Mittelschichtler so fahrlässig begangen hat, war die unwidersprochene Verinnerlichung des politisch Korrekten. Er hat alles brav geschluckt, was psychisch kaputte und völlig verdrehte Menschendarsteller mit eingebauter Moralpacht ihm vorsetzten – Leute, die zu faul sind, um richtig arbeiten zu gehen. Er bekam Hochgefühle bei dem Gedanken, dass er zu den „Anständigen“ gehöre, weil er irgendwelche unproduktiven und destruktiven Eindringlinge mit fremden Sitten und einer völlig fremden Religion kritiklos als seine „Mitbürger“ annahm.

Okay, das war nicht ernstgemeint, denn erstens wohnte er in seiner hübschen Doppelhaushälfte in der Neubausiedlung im postmodernen Stil, wo sich kein arbeitsloser Pascha mit angeschlossenem Kopftuchgeschwader und Isch-fick-deine-Mutte​​​r!-Söhnen blicken liess. Und zweitens gewann man in der Middle-Class-Communit​​​y bestimmt keinen moralischen Blumentopf, indem man die Wahrheit sagte und fragte, was das für eine komische Einwanderung sein soll, bei der sich die doofsten, faulsten und destruktivsten aus aller Welt gleich nach der Ankunft in ein Bett mit frisch überzogener Bettwäsche aus Wohlfahrtsgarn legen dürfen.

Nein, vielmehr gewann man an Ansehen unter Seinesgleichen, wenn die eignen Kinder ein Gutmensch-Ehrenabzeic​​​hen im Gymnasium im Zuge der Flüchtlingswoche dafür verdienten, dass sie im benachbarten Asylantenheim die eingetrocknete Kacke von Moslems von der Kloschüssel kratzten. Gut, es war nicht gerade die feine englische Art, dass dabei die eigene Tochter von so einem Moslembengel unfein angefasst wurde. Zum Glück war die Polizei instruiert, sowas nicht in der Presse weiterzuerzählen. Wie hätte der Schutzbedürftige sonst dagestanden? Und andererseits, lernen die Kinder heutzutage nicht im Sexualunterricht schon, dass das Leben ein einziger Puff sei und jeder, der dagegen etwas einzuwenden hat, ein Vorgestriger, wenn nicht sogar ein Nazi? Brrrr!
Da wollte man sich als Mittelschichtler lieber die Augen vor der Unbill im eigenen Lande verschliessen und den Wiegenliedern der staatlich betreuten Phrasendrescher, Opportunisten, medialen Claqueure und sozialindustriellen Profiteure Glauben schenken.

Der Mittelschichtler wird das Finanzielle übernehmen müssen, der in den letzten Jahrzehnten genug Gelegenheit und Artikulationsfähigkei​​​t gehabt hätte, mit lauter Stimme zu rufen: Stopp, bis hierher und nicht weiter! Er tat es nicht, weil er irgendwelchen grünen Blockwarten der Moral und Multikulti-Irren auf den Leim ging und befürchtete, sich einen Zacken aus der Krone der bürgerlichen Etikette zu brechen, wenn er sich zur Heimat und zu seinen eigenen Landsleuten bekennt.

Jetzt, und ich meine schon im nächsten Jahr und nicht erst in zehn Jahren, jetzt, da nach Schätzungen Millionen neue Invasoren erwartet werden, wird er für diese Unterlassung zahlen müssen, bis er sich schliesslich in seine Bestandteile aufgelöst hat. Nicht schade um den Feigling.“ (A.P.) Zitat ende

Und das gedacht: isso


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53%
(17 Stimmen)
Rudolf Oberli sagte December 2016

Der EGMR in Strassburg weist 98% der Klagen ab, weil sie unvollständig oder ungültig sind, oder der Gerichtshof dem betreffenden Staat Recht gibt. Nur in 1,6% aller Schweizer Fälle kommt es zu einer Verurteilung. Dies bedeutet, dass die Schweiz über einen hohen Menschenrechtsstandar​d verfügt.

Die Schweiz wird hauptsächlich im Zusammenhang mit der Einhaltung des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens oder des Rechts auf einen fairen Prozess verurteilt – dies auf Grund genau der selben Menschenrechte, die auch in unserer Verfassung stehen.

https://ww​w.amnesty.ch/de/laend​er/europa-zentralasie​n/schweiz/europaeisch​e-menschenrechtskonve​ntion/fragen-und-antw​orten/fragen-antworte​n-emrk


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