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Erhält Schweizer Börse die EU-Äquivalenz?

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Aber er­pres­se­risch nur für ein Jahr

 

Die EU-Komission anerkennt die Gleichwertigkeit der Schweizer Börse nur für ein Jahr. 27 EU-Mitgliedstaaten haben dem Vorschlag zugestimmt, Grossbritannien enthielt sich als einziger der Stimme.

 

 

E​U-Vizek​​o​mm​iss​ar​ Valdis Dombrovskis hat bestätigt:

 

 

Die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Schweizer Börse durch die EU wird mit dem Rahmenabkommen verknüpft und soll vorerst für ein Jahr gelten. Eine Einsprachenfrist der EU-Staaten dazu lief am Mittwochabend den 20. Dez. 2017 ab.

 

Die Kommission dürfte den Entscheid morgen Donnerstag formell treffen.

 

 

 

 

 

EU-Vizekommissar Valdis Dombrovskis bestätigt die Anerkennung der Gleichwertigkeit der Schweizer Börse mit dem Rahmenabkommen.

 ​

Bil​​​​​​​d: Olivier Hoslet/EPA/Keystone

​​​​​​​

20.12.2017

 

E​U-Vizek​​​​​​ommi​ssar​ Valdis Dombrovskis bestätigt die Anerkennung der Gleichwertigkeit (mit EU-Blick von oben herab)

der Schweizer Börse erst mit mit dem Rahmenabkommen ("der sogenannte EU-Anbindungsvertrag"​).

 
EU-Kommissare​ sagen: Aktuell nicht genügend substanziellen Fortschritt beim institutionellen Rahmenabkommen.

 ​​"T​atsächli​​​​​​ch schlagen wir eine zeitlich limitierte Äquivalenz bis Ende 2018 vor." Dies sei die Folge von "aktuell nicht genügend substanziellem Fortschritt beim institutionellen Rahmenabkommen", sagte der EU-Vizekommissar am Mittwoch in Brüssel. Die Anerkennung der Gleichwertigkeit könne aber "im Falle von genügend Fortschritten" verlängert werden.

Im Übrigen entspreche dies den Schlussfolgerungen von 2014 und jenen von Februar 2017 der EU-Staaten, in denen sie "jeglichen künftigen Zugang zum EU-Binnenmarkt" von einem Rahmenabkommen zur Bedingung gemacht hätten. Ende nächsten Jahres werde er dann den Fortschritt beim Rahmenabkommen überprüfen.

Merken wir uns: Die uneingeschränkte automatische EU-Gesetzesübernahme durch die Schweiz wird mit keinem Wort erwähnt. Ebenfalls die noch weniger akzeptierten Unterwerfung unter das EU-Gericht, falls es folglich zu Differenzen kommen sollte. Auch so kann man offensichtlich Wahrheiten leicht in (inhaltliche) Unwahrheiten verdrehen.

 

Quelle:​​​​​​​​

https://bazonline.ch​​​​​​​​/wetter/allgem​e​i​n​e​l​a​g​e/bunde​sr​at​-n​ut​zt​-d​ie​​-ko​hae​sio​nsm​ill​i​ar​d​e-​a​ls-p​fand​/​sto​r​y/2​7​260​5​84

 

Die​ EU will weiter abstrafen

 

Die​ EU-Kommissare wollen jetzt weiter Ost-EU-Staaten wie Polen, Ungarn usw. weiter abstrafen, weil diese die Konsequenzen aus der unbeschränkten & sehr eigenwilligen Willkommenskultur " im Jahr 2015 von Bundeskanzlerin Merkel aus Deutschland nicht auch noch sich aufbürden lassen wollten. Diese "rechtswidrige Dummheit" von Merkel erfolgte nämlich in klarem Verstoss gegen den noch immer rechtsgültigen

 

für ALLE EU-Mitgliedstaaten verbindlichen Schengen-Vertrag.

 

S​​​​​o einfach illegal eigenmächtig 1,5 Millionen Migranten ungeprüft über die gemeinsame Schengen-Aussengrenze​​​​​​ völlig unüberprüft in die EU reinkommen lassen geht gar nicht. Zugegebenermassen wissen die deutschen Behörden von 340'000 Migranten von 2015 auch heute noch immer nicht, wer diese Leute sind. Der Attentäter auf den Weihnachtsmarkt hatte ingesamt acht Identidäten, und trotz dreimaliger Überprüfungen durch die Polizei, wurde er immer wieder auf freien Fuss gesetzt. Somit kann geschlussfolgert werden, dass diese illegale Aktion" von Merkel ganz Europas Sicherheit fahrlässig gefährdet. Diese Länder geben ihre mühsam erlangte Eigenständigkeit & ihre Freiheit auch darum nicht mehr so ohne weiteres wieder her, auch zu Gunsten einer sie bervormundenden EU sicher nicht. Diese Ostländer begründen dies klar und deutlich mit:

 

"Vorher hat man uns auch nicht nach unserer Meinung gefragt."

 

Also genau das Gegenteil von "Rosinenpicken". Dies soweit zur sogenannten "EU-Gemeinschaft". Polens national konservative Regierung hat ebenso die EU-Kritik am neuen Mediengesetz zurückgewiesen. Die Änderungen seien nötig, um wieder Vielfalt im öffentlich-rechtliche​​​​​​​​n Fernsehen des Landes zu schaffen. Aussenminister Waszczykowski sprach von "Krankheiten", die beseitigt werden müssten.

Und wie bitte verhält es sich mit der z.T. politisch & staatlich gesteuerten Medien in der Schweiz und in Deutschland?. Wieso wird denn in naher Zukunft mit grosser Wahrscheinlichkeit der Souverän für die Abschaffung des Billag, somit des links/grün lastigen staatlichen Schweizer-TV votieren?.

 

Quelle:

​​​​​​​​

https://www.t​a​g​e​s​s​c​ha​u.de/a​us​la​nd​/p​ol​en​-me​​di​eng​ese​tz-​111​.​ht​m​l

 

http​://w​w​w.s​​piegel​.de/p​oli​ti​k/​aus​lan​d/flue​​chtlin​​ge-str​​eit-u​m-​quot​e-p​olen-​we​​igert​-s​ich-a-​105​1​988.​htm​​l

 ​

 

 

​​​

 

Die prinzipielle Schlussfolger​ungen​

​​​​​​

 

1.  Die arrogante & undemokratische EU-Kommission zieht jetzt den Gesamtbundesrat beleidigend über den Tisch - trotz vorauseilender Zusage von weiteren 1,3 Milliarden Franken für die EU-Ostländer - indem sie ihn nun sogar zeitlich erpresst, ihn innert Jahresfrist in ihren "Rahmenvertrag" zwingen möchte. Und natürlich kennen sie das Schweizer politische System auch nicht, denn hierin entscheidet als oberste Instanz immer noch der Souverän und nicht die Exekutive, der Bundesrat.
Die EU-Oberen haben schon das Volk von Frankreich und Holland verraten und übergangen, als sie deren demokratische Ablehnung einer EU-Verfassung an der Urne einfach ignorierten, das bis heute. Die EU hat bis heute keine Verfassung, lediglich den Vertrag v. Lissabon, den eine Mehrzahl der Länder, auch Deutschland, nicht einhalten. Ein Bereich betrifft z.B. die Schuldenlimite von 3 % jährlich welche der Lissabon-Vertrag (Ersatz für eine Verfassung) jedem Mitgliedsland auferlegt.
EU-Vertrag (Vertrag über die Europäische Union) Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon.


2.  Der Bundesrat sitzt wieder in der EU-Falle,
wird er unsere Bevölkerung verraten und verkaufen?

 

3.  Dies hoffe ich nicht, ist aber ernsthaft zu befürchten. Dabei könnte die Schweiz sehr gut auf diese Erpressung (offiziell vor dem "Gesslerhut" in Brüssel sich öffentlich jetzt zu verbeugen) verzichten, weil die EU schweren wirtschaftlichen Schaden der Schweiz gar nicht zufügen wird können. Die EU-Oberen treten sich doch sich nur selber damit auf die eigenen Füsse, nur merken sie es immer noch nicht. Die gleichen Gängelungen/Bevormund​​​​​​​​ungen wenden sie gegenüber den Jahrzehnte lang immer wieder von fremden Mächten wie Nazideutschland oder der sozialistisch-stalini​​​​​​​​stischen Diktatur unmenschlich unterjocht worden sind. Ostländern wie Ungarn, Polen, Rumänien sind u.A. davon betroffen. Darum wird bei weiterer Uneinsichtigkeit dieses geschichtlich nachweisbaren Sachverhaltes seitens der EU-Oberkommissare, es dieses undemokratische EU-Gebilde in naher Zukunft folglich ganz zerreissen. Gerade diese Ostländer sind extrem sensibel auf Untergrabungen ihrer erst vor wenigen Jahren wieder gewonnen Freiheit.

 

4.  Bei der von Bundeskanzlerin Merkel im Alleingang erlaubten illegalen Einwanderung von 1.5 Millionen Migranten und einer Minderheit von Flüchtlingen im Jahr 2015, da wurde Niemand der anderen EU-Mitgliedsländer um Erlaubnis gefragt. Anderseits werden exakt diese Ostländer von der EU nochmals jetzt abgestraft, weil sie sich auf ihr legitimes Selbstbestimmungsrech​​​​​​​​t berufen. Merke (insbesondere Frau Merkel) verlange niemals etwas von deinem Nächsten (Nachbar), wenn Du nicht auch bereit bist, genau das Selbe auch einzuhalten. Denn genau dies ist ein diktatorischer Machtmissbrauch, welcher auch gegen die allgemeinen Menschenrechte verstösst. Indem vor allem die genannten Ostländer der EU nicht nach ihrer Meinung 2015 einer guten machbaren Migrationslösung konsultiert wurden, verstösst dies auch gegen die "NICHT-Diskriminierun​​​​​​​​gs Präambel Art. 18-25, EU-Vertrag (Vertrag über die Europäische Union) Fassung aufgrund des am 1.12.2009 in Kraft getretenen Vertrages von Lissabon. Bei gleicher Strukturierung der EU nach Schweizer Vorbild mit einer direkten Demokratie  - darin könnten die EU-Staaten die gleichen Souveränitäs-Rechte wie die Kantone in der Schweiz - behalten, wäre sogar eine freiwillige Mitgliedschaft der Schweiz zu erreichen.  Die Frage ist doch: Wollen die EU-Kommissare überhaupt diese Freiheitsrechte aller europäischen Völker?.

 

5.  Das jetzige Erpressungs-Motiv ist also nur ein recht zahnloser Tiger. Die grosse Mehrzahl der  Titel Schweizer Unternehmen sind übrigens auch an den US-Börsen Dow Jones, Nasdaq, S&P 500 N.Y usw. seit Jahren bereits dort kotiert, selbst kleine Schweizer Firmen wie z.B. Von Roll oder Meyer Burger usw. Sie ALLE sind somit dort dem freien Handel noch leichter & noch günstiger zugänglich, als in der reglemataristischen EU.

 

Die Vertragsbestimmungen EU-Vertrag von Lissabon:

 

https://d​​​​​​​​ejure.org/gese​t​z​e​/​E​U​

 

Wo das Gesetz aufhört, da beginnt die Tyrannei.

Wo das Gesetz aufhört, da beginnt die Tyrannei.

 

 


Kommentare von Lesern zum Artikel

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60%
(10 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 22 Tagen

Um die Tragweite der versuchten Erpressung der Schweiz durch die EU zu verstehen muss man auch folgendes realisieren:

Wenn die EU der Schweiz die Börsenäquivalenz abspricht, so bedeutet das im Klartext, dass die EU-Machthaber ihren eigenen Bürgern verbieten, mit Aktien an der Schweizer Börse zu handeln. Es sind also die EU-Handelsteilnehmer die den Zugang zum Schweizer Markt verlieren würden und nicht etwa umgekehrt!
Hingegen können Schweizer Börsenhändler weiterhin an den EU-Börsenmärkten handeln, weil die Schweiz ihnen das nicht verbietet.

Die SIX erfüllt alle bekannten Kriterien, die für eine Äquivalenzerklärung der EU nötig sind. Das sieht man auch schon daran, dass die EU in Hinsicht auf äquivalente Börsenregelungen keine Nachbesserungen oder gar Änderungen verlangt.

Es geht hier um ein reines politisches Machtmanöver gegen einen befreundeten Staat, in der Absicht damit Zugeständnisse zu erpressen, welche mit dem Börsenhandel nichts zu tun haben.
Die EU-Machthaber sind also in ihrer Allmacht jederzeit bereit, die Handelsfreiheit ihrer eigenen Bürger einzuschränken, um der Schweiz zu schaden.

Man stelle sich vor, der Bundesrat würde versuchen, den Schweizer Handelsteilnehmern zu verbieten, ihre Anlagen in der EU zu tätigen. Es wäre eine Sache der Unmöglichkeit.
Denn die Schweizer Regierung hat gar nicht die Kompetenzen, solche Vorschriften zu erlassen. Ausser vielleicht beim Mitmachen von Sanktionsregimen gegen gewisse Länder (natürlich immer unter Verletzung der Schweizer Neutralität) existiert gar keine Möglichkeit für Schweizer Institutionen, die Handelstätigkeit ihrer Bürger in anderen Ländern zu regulieren oder gar zu unterbinden.
Die EU aber tut genau das, wenn sie die „Börsenäquivalenz“ anderer Länder „aberkennt“. Sie verbietet den Bürgern ihrer Mitgliedsländer, in der Schweiz zu handeln.

Was schockiert ist, dass in Anbetracht der beschriebenen Ausgangslage von offizieller Seite und auch aus Parteikreisen als „Lösung“ vorgeschlagen wird, die Schweiz in einen „Rahmenvertrag“ einzubinden, welcher den EU-Machthabern Kompetenzen überträgt, die unsere nationale Regierung (aus guten Gründen) nie hatte.


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70%
(10 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 23 Tagen


Unter dem Diktat des Marktradikalismus gelten die Spielregeln der unsichtbaren Macht.
Für die Medien wird das entsprechende Theater inszeniert. Die Dummen verbreiten die Geschichte (Medien) und die Idioten (Bevölkerung) fallen darauf herein?

Die Kommentare und Antworten zeigen ein düsteres Bild. Eine Weisheit:
„Natürlich​er Verstand kann fast jeden Grad von Bildung ersetzen, aber keine Bildung den natürlichen Verstand!“ Arthur Schoppenhauer 1788 – 1860, Philosoph.



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64%
(14 Stimmen)
Hans Knall sagte Vor 29 Tagen

Viele Leute, die sich nicht weiter selber informieren erhalten durch die Schweizabschaffer-Pro​paganda ein völlig falsches Bild. Vielleicht ist es ja genau das was sie wollen um ihre Anpassertheorien echoraummässig zu bestätigen. So glauben sie, ohne weiter zu überlegen, dass die Nichtakzeptanz der Börse durch die EU eine viel grössere finanzielle Einbusse für die Schweiz wäre, als der Geldabfluss durch die Kohäsionsmilliarde an die EU.
So ist es aber nicht.

Der Umsatz der CH-Börse liegt bei etwa 900 Millionen Franken und kann deshalb gut mit der Kohäsions-1,3-Milliar​de verglichen werden. Das totale Handelsvolumen, welches über die Börse läuft, ist hingegen keineswegs als Vergleichszahl zu werten, wie uns die Panikmacher einreden wollen.

Aber auch ein Umsatz ist noch lange nicht das was effektiv übrigbleibt. Der Konzerngewinn der Börse SIX beläuft sich auf etwa 135 Millionen. Und dieser Gewinn stammt nicht nur von Geschäften, welche EU-Bankkunden tätigen. Er würde also auch bei einer Abkoppelung von der EU nicht vollständig ausbleiben.
https://​www.blick.ch/news/wir​tschaft/boerse-boerse​nbetreiberin-six-stei​gert-gewinn-und-umsat​z-id5447220.html

H​ingegen sind die fast eineinhalb „Kohäsionsmilliarden“​ aus der Schweiz, welche die EU den aufmüpfigen Mittel- und Osteuropäischen Ländern als Beruhigungszäpfchen in den Arsch schieben könnte, für deren Machthaber kein Pappenstiel.

Zudem​ könnte die Schweiz etwa androhen, die Durchfahrtsgebühren für den Nord-Süd-Transport der EU durch die Schweiz auf kostendeckende Beträge anzuheben (etwa 600 bis 700 Franken statt wie bisher ca. 300). Oder sie könnte die Grenzgängerbestimmung​en so anpassen, dass es ungemütlich wird für die Nachbarländer.

So ganz ohne Hebel steht die Schweiz also nicht da, um den Erpressungsversuchen der EU etwas entgegenzusetzen.
Wenn der Bundesrat es denn überhaupt möchte…


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29%
(14 Stimmen)
Simon Matt sagte Vor 29 Tagen

Verglichen mit dem Umsatz, der an der Schweizer Börse getätigt wird, ist die Kohäsionsmilliarde wendig Geld.
Wer dies nachrechnet, stellt fest, dass sich die SVP mit Ihrer Politik zum Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU verzockt hat.


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60%
(15 Stimmen)
Werner Nabulon sagte Vor 30 Tagen

Rosinenpicken?

Wen​n, ein Land, eine Firma, eine Einzelperson auf seine Vorteile schaut, ist das nichts als korrekt.

Es treffen sich dann Verschiedene Ansichten, was schlussendlich in einem Vertragswerk übereinstimmende Willensäusserung endet, was unterzeichnet wird.

Ein Tor wer der anderen Partei dabei hilft, einen Vertrag aufzubauen, welcher gegen sich selber, oder Das Land in dem man lebt, gerichtet ist.

Wer sich immer über Rosinenpickerei mokiert, hat wo möglich zu wenig zu bieten, reine Neid Politik ist das, ausschalten der Konkurrenz mit komischen Sprüchen.


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60%
(15 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 30 Tagen

Anno 1499 wollte Maximilian I das HRR unter ein Reichskammergericht und eine Reichssteuer zwingen.

Die alten Eidgenossen wehrten sich und führen einige Gefechte (Schwabenkriege).

​Maxiimilan musste nachgeben und die alten Eidgenossen von seinem Reichskammergericht und der Reichssteuer ausnehmen.

Heutzut​age ist die EU das HRR und andere Maximilans wollen die Schweiz in ihrem Reich.

Es liegt an der Schweiz ihre eigene Souveränitit zu verteidigen und sich nicht von einem fernen Herscher beherschen zu lassen.


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69%
(16 Stimmen)
jürg wolfensperger sagte Vor 30 Tagen

Ich frage mich,wie weit unser Bundesrat möglicherweise "involviert" ist,in diese ganze Geschichte,um Druck aufzubauen,damit der Weg , um für dieses Rahmenabkommen rasch eine Mehrheit zu finden,frei wird!
Ist das Ganze nur eine gut inszenierte Geschichte,um dann sagen zu können,"wir konnten nicht anders"?
Die Geschehnisse sind etwas dubios.Erst diese Umarmungen und "beinah Liebkosungen"...dann die plötzliche "Kehrwendung" in Brüssel....?Entweder sind das alles klägliche Versager,cie von Verhandeln nichts verstehen,oder dann kommen mir doch wieder die Gedanken einer heimlichen Absprache untereinander,um in Bern`s Parlament Druck aufzubauen,der die "Zauderer" dort "weichspülen" soll.Bin ja mal gespannt...!!!


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63%
(16 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 30 Tagen

Interessant sind die Kommentare von Bürgerinnen und Bürger, dies vor allem ob der Ohnmacht des Bundesrates, unbeweglich wie die Maus vor der Schlange: Absolut nicht gestaltungsfähig, nirgens offensiv aktiv, ohne jeder Rückgrat gegenüber der immer unverschämteren Einbahnforderungen der EU, ständig nur devote Bücklinge des Bundesrates und der Parlamente. Diese EU ist doch schonzu lange daran die Schweiz wie eine Zitrone auf den letzten Tropfen aus zu pressen, und der Bundesrat lässt es flügellahm einfach geschehen. Umgehend diese 1.3 Milliarden Franken an EU-Ostländer sistieren. Gerade Polen benützt diese sowieso nur um seine Leute in Westeuropa - vorwiegend in der Schweiz - zu ca. einem Drittel des hiesigen Lohnniveaus auf den Markt zu werfen. Ich kenne persönlich einen 44-jähren jungen Schweizer, gut ausgebildeter Informatiker, 21 Jahre für "seine" Firma aktiv, also eine solidarische Fachkraft. Da wurde zuerst sein Chef ausgewechselt, ein Pole für den geschassten eingestellt, dann nach 6 Monaten Sondierung dann die ganze Mannschaft mit Polen ersetzt. Alle Inländer (Schweizer und Ausländer) wurden auf die Strasse gestellt. Dadurch noch mehr Reingewinn für die CEO-Millionenschweren​ Saläre bevorzugen die FDP-Unternehmer natürlich, packtieren wohl darum mit den Sozialisten, dem politischen sozialistischen Gegner der erklärtermassen wie im Parteibuch festgeschrieben, den Kapitalismus den garaus machen will, auch noch als Steigbügelhalter, gegen die eigenen Leute dieses Landes.

Die Stimmen aus dem Volke sind eindeutig & bezeichnet, Frauen wie Männer:

E. Schneider vor 1 Tg.
Die Arroganz von Brüssel ist dem Typen aus dem Gesicht zu lesen. Aber unsere BRe kennen sich ja nicht mal i.S. Körpersprache und Mimik aus, geschweige denn, wenn einer wie Junker alles mit Worthülsen umschreibt, wenn er was erreichen will. Nur mit Lachen wurde noch nie etwas gewonnen. Tipp an den BR: Engagiert Profis bevor ihr die Schweiz in Grund und Boden stampft. Mit Profis meine ich Profis und keine Typen aus der Bundesverwaltung, denn das sind eh nur Kopfnicker, die Angst um ihre zu gut bezahlte Stelle haben.

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Markus Ackermann vor 1 Tg.
Ich denke, die logische Antwort der Schweiz ist der ABBRUCH der Gespräche zum Rahmenabkommen.
Das ist eine Frage der Ehrlichkeit: es wird keinen Kolonialvertrag geben ... also auch keinen "sufficient progress" für einen Unterwerfungsvertrag


- keine fremden Richter
- keine Abschaffung der Demokratie
- keine fremden Gesetze

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Sabine Juch vor 1 Tg.
Die Bösartigkeit und Arroganz der EU scheint wirklich grenzenlos.
Kaum hat die Schweiz 1.3 Mrd. an Kohäsionsbeiträgen zugesprochen, diskriminiert die EU uns bezüglich Börse und setzt uns auf eine graue Liste.
Es zeigt sich einfach, wie die EU tickt. Und auch wenn die EU uns einen unbefristeten Zugang zur Börse gewährt hätte wäre das keine Gewähr, dass sie den Entscheid nicht schon übermorgen wieder aufheben würde um etwas neues zu fordern. Die EU ist damit ein unberechenbarer und unzuverlässiger Partner geworden. Ich hoffe, das hat jetzt auch der/die letze Bundesrat/-rätin erkannt. Die Konsequenz daraus kann vieles sein: aussetzen der Kohäsionsmilliarde, Erhöhung der Transitgebühren etc. Aber v.a. Reduktion der politischen Verknüpfung der Schweiz mit der EU auf ein minimum reduzieren.

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Dorah Züst vor 1 Tg.
Wenn wir trotz Allem diesem Rahmenabkommen zustimmen würden, dann können wir unsere Schweizerfahnen auf Halbmast herunter fahren. Unsere Schweiz würde nie mehr so sein, wie sie heute noch ist. Der Moloch EU würde uns total auspressen. Ich hoffe, jeder Mann/Frau, hat seine Fratze nach dem neuesten Beschluss gegen die Schweiz und dem Unterjochung Rahmenabkommen erkannt.

Empfehlen​ (108)

Peter Krummbuckel vor 1 Tg.
Abgemachte Sache: Der Bundesrat wird einlenken und alle haben das was sie wollen: Ein Rahmenabkommen, wo sich die Schweiz verpflichten muss, automatisch zukünftiges EU-Recht zu übernehmen. Ein grosser Schritt in Richtung EU, von langer Hand geplant durch Spin-Doktoren in Bern und Brüssel, geschickt eingefädelt. Aber jetzt ist Widerstand angesagt, Wiederstand vom Volk, denn die Politik und die Wirtschaft ziehen uns über den Tisch. Die EU ist gemacht für den Geldadel, nicht für uns Büezer. Steht auf, wenn ihr freie Schweizer seid, oder bleibt mut- und lustlos sitzen, aber dann jammert nicht.

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54%
(13 Stimmen)
Gilbert Hottinger sagte Vor 30 Tagen

Wie bereits gesagt, in ihrer verblendeten Arroganz schiessen sich die EU-Komissare selber ins Bein. Weil mit ihrer Börsendiskriminierung​ - z.B. gegenüber Asien, Australien ect. - wird die Schweiz umgehend die Kapitalsteuer abschaffen, dann ist es für die Europäer kein Nachteil mehr i.d. Schweiz Wertpapiere nur über eine Bank i.d. Schweiz abwickeln zu können. Die Schweizer Banken werden dadurch dank der EU somit zusätzlichen Umsatz machen mit EU-Bürgern. Auch dies ist kein Rosinenpicken", wie der Schweiz von direkt-demokratie-Fei​nden immer wieder gerne vorgebracht werden.

EU-Börsenr​egulierung, dies sind die Fakten:

Ohne Umsatzabgabe verliert EU-Drohung an Schärfe
Heute erhebt der Bund eine Abgabe auf Kauf und Verkauf von Aktien und anderen Wertpapieren. Weil dadurch Transaktionen teurer werden, hat der Schweizer Finanzplatz einen Nachteil gegenüber der ausländischen Konkurrenz.

Das Problem verschärft sich akut, wenn die EU die Börsenregulierung in einem Jahr nicht mehr als gleichwertig anerkennt. Die unmittelbare Folge davon ist, dass europäische Banken und Investoren keinen direkten Zugang zur Schweizer Börse mehr haben. Wollen sie Schweizer Aktien in der Schweiz kaufen oder verkaufen, müssen sie eine Schweizer Bank einschalten. Dabei fällt eine Umsatzabgabe von 0,15 Prozent an. Handelt es sich um ausländische Wertpapiere, beträgt die Abgabe sogar 0,3 Prozent.

Der Bundesrat erwägt nun, diese Umsatzabgabe abzuschaffen. EU-Kunden könnten dann den Börsenhandel in der Schweiz ohne nennenswerte Zusatzkosten über eine Schweizer Bank abwickeln. Die Folgen der fehlenden Gleichwertigkeitsaner​kennung würden dadurch etwas gemildert.

Mit der Umsatzabgabe hat der Bund 2016 rund 1,1 Mrd CHF eingenommen. Die Emissionsabgabe auf Eigenkapital brachte über 200 Mio CHF ein, die Versicherungsabgabe gut 700 Mio. Insgesamt spülen die Stempelabgaben dem Bund also mehr als 2 Mrd CHF in die Bundeskasse.

Die Räte möchten diese Abgaben längst abschaffen. Angesichts der langen Liste kostspieliger Reformprojekte ist es bisher aber nicht dazu gekommen. Den letzten Anlauf nahm der Nationalrat im Rahmen der Unternehmenssteuerref​orm III. Seine Kommission legte das Vorhaben dann jedoch auf Eis, um die Abstimmung nicht zu belasten. Seit dem Scheitern der Vorlage an der Urne hat die Neuauflage der Unternehmenssteuerref​orm Vorrang.

Die Abschaffung der Stempelsteuern könnte aber nicht nur das Problem der Börsenregulierung LÖSEN, sondern auch die Wirtschaft ankurbeln. Das Wirtschaftsforschungs​institut BAK Basel hat in einer Studie von 2009 untersucht, wie sich der Schritt auf die Volkswirtschaft auswirken würden.

Es kommt zum Schluss, dass das Bruttoinlandsprodukt ohne Stempelabgaben 1,2 Prozent höher liegen würde. Die Erwerbstätigkeit würde gemäss den Berechnungen um 0,5 Prozent oder 22'700 Stellen steigen. Dadurch würden auch die Steuereinnahmen steigen: Nach neun Jahren wären die Steuerausfälle nach Berechnungen von BAK Basel wieder eingefahren.

(AWP)​



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69%
(13 Stimmen)
jan eberhart sagte Vor 30 Tagen

Ja und? Dann müssen die Käufe/Verkäufe halt über eine Schweizer Bank abgewickelt werden.

Es gibt schon länger Pläne die Stempelsteuer abzuschaffen. Das würde auch dem Wirtschaftswachstum gut tun.

Dann hätten Kunden aus EU-Làndern auch kein Nachteil mehr (da keine Stempelsteuer in den der EU existiert).

Natürl​ich ist das gute Recht der EU, nein zu sagen. Ebenso kann die Schweiz Nein zum Rahmenabkommen sagen oder sich in anderen Sachen Brüssel verweigern.

Was die EU-Bürokraten gerne vergessen: Die Schweiz ist direktdemokratisch und es ist Sache des Stimmvolkes, über solche Verträge als letztes zu befinden.




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39%
(18 Stimmen)
Frank Wagner sagte Vor 30 Tagen

Herr Hottinger, Ihre Logik ist wie immer bestechend: wenn Vertreter aus allen Mitgliedsländern (mit einer Enthaltung) in einer Abstimmung entscheiden, das der Schweiz die EU-Börsenequivalenz nicht gewährt wird, dann ist das undemokratisch? Wenn Sie glauben das "Demokratisch" bedeutet das immer alle das tun was die Schweiz will, dann liegen Sie etwas falsch.

EU-Börsene​quivalenz bedeutet das die EU die Schweizer Börsengesetze als den EU-Gesetzen gleichwertig anerkennt, so das EU-Börsenhändler Schweizer Aktien an Schweizer Börsen kaufen können. Natürlich ist das ein Problem wenn die Schweiz Regelungen zum Börsenhandel nicht halbwegs automatisch nachvollziehen will. Dann kann die EU natürlich sagen, wir begrenzen unsere Anerkennung auf den aktuellen Stand, und behalten uns eine spätere Prüfung vor.

Ihre Kritik zeigt sehr deutlich wie stark Rosinenpickerei in Ihren Vorstellungen verankert ist. Sie verstehen offensichtlich Sinn und Zweck des Rahmenabkommens und die Problematiken die sich daraus für Vereinbarungen und Verträge zwischen der EU und der Schweiz ergeben überhaupt nicht.

Warum sind Leute wie Sie nicht konsequent in Ihrer Anti-EU-Haltung? Warum ist man Anti-EU, befürwortet die Kündigung von Abkommen etc., fängt aber an zu flennen wenn die EU Ihrerseits dann einmal gewisse Vorteile verweigert?


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38%
(16 Stimmen)
Georg Bender sagte Vor 30 Tagen

Die Schweiz wird im Rosinenpicken kopiert. Was ist daran falsch?


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