Abstimmungen, Initiativen > National > Volksinitiative: "Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)",

Begrenzungsinitiative​: Welche Folgen hätte ein NEIN?

Artikel weiterempfehlen

Stimmen Sie dem Artikel zu?
Melden Sie sich an und bewerten Sie diesen Artikel!

„Am 27.­Sep­tem­ber wird die Schweiz über die Volks­i­ni­tia­tive «Für eine mass­volle Zu­wan­de­rung» (Be­gren­zungs­i­ni­t​ia­ti­ve) ab­stim­men. Was heisst ein Nein, was ein Ja? Falls das Nein ob­siegt, wird das Zu­wan­de­rungs­chaos​ immer gi­gan­ti­scher. Die Ver­ant­wor­tung dafür tra­gen dann die ent­spre­chen­den Po­li­ti­ker*in­nen sowie das Esta­blis­h­ment der ver­ei­nig­ten Wirt­schafts­ver­bänd​e und Ge­werk­schaf­ten.

 Natürlich ist es für uns Unternehmer vorteilhaft, unter 500 Millionen Europäer*innen auslesen zu können, auch wenn Schweizer*innen auf der Strecke bleiben. Aber die Schweizer*innen haben die Nachteile der Personenfreizügigkeit​ zu tragen. Niemand wollte hierzulande die Personenfreizügigkeit​, weder die Parteien, noch Arbeitnehmende oder die Arbeitgeber. Doch die EU hat der Schweiz die Personenfreizügigkeit​ aufs Auge gedrückt.

Sollte die Begrenzungsinitiative​ abgelehnt werden, ginge die masslose Zuwanderung mit all ihren Nachteilen weiter. Und der Bundesrat würde sich unverzüglich mit Brüssel einigen, um den Rahmenvertrag – das institutionelle Abkommen– mit der EU abzuschliessen. Dann wird die Anbindung der Schweiz an die EU noch ärger, weil Brüssel anstelle von Volk, Kantonen und Gemeinden zum Gesetzgeber wird und weil dann fremde Richter*innen über die Schweizer*innen bestimmen.

Bei einem Nein zur Begrenzungsinitiative​ wird die EU frohlocken, die Schweiz wolle ja die Anbindung. Unsere Diplomat*innen werden ein paar minime Änderungen des Rahmenabkommens erreichen und behaupten, dies sei nun der grosse Durchbruch. Doch über das Wichtigste, dass mit dem Abkommen künftig allein die EU der Schweiz Gesetze diktiert und der Europäische Gerichtshof entscheidet, wird man schweigen. Ein «Ja» würde das alles verhindern und ein Masshalten bei der Zuwanderung gewährleisten. So einfach ist das!“ (a. BR Ch. Blocher in den Aarauer Nachrichten vom 18. September 2020)


Kommentare von Lesern zum Artikel

Information zur Abschaltung der Kommentarfunktion

Der Verein Vimentis hat sich entschieden, die Kommentarspalte zu den Blogs zu schliessen. In der folgenden Erläuterung erfahren Sie den Grund für diesen Entscheid.

Der Blog, und dazu gehört auch die Kommentarspalte, sind ein wichtiger Teil der Diskussionsplattform von Vimentis. Gleichzeitig sind Werte wie Respekt, Anstand und Akzeptanz für den Verein von grösster Wichtigkeit. Vimentis versucht diese Werte selbst einzuhalten, sowie auch auf der Website zu garantieren.

In der Vergangenheit wurden diese Werte in der Kommentarspalte jedoch regelmässig missachtet, es kam immer wieder zu nicht tolerierbaren Aussagen in den Kommentaren. Das Löschen dieser Kommentare ist heikel und zudem mit grossem Aufwand verbunden, welcher der Verein nicht stemmen kann. Zusätzlich können die Kommentare praktisch anonym verfasst werden, weswegen eine Blockierung der jeweiligen Personen unmöglich wird.

Folglich hat der Verein Vimentis entschlossen, die Kommentarfunktion abzuschalten und nur den Blog stehen zu lassen. Der Blog erlaubt es Personen weiterhin, sich Gehör zu verschaffen, ohne sich hinter einem Pseudonym zu verstecken. Die Änderung sollte die Blog-Plattform qualitative verbessern und all jenen Personen ins Zentrum rücken, welche Interessen an einer sachlichen Diskussion haben, sowie die oben erwähnten Werte respektieren.