Arne tvedt

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Meine politischen Ämter und Engagements






Meine neusten Kommentare

September 2017 Kommentar zu
AV2020: Mehr geht nicht. Weniger dürfen wir nicht.
Der Koordinationsabzug ist keine willkürliche, abstrakte Zahl sondern er berücksichtigt dass BeZèger kleiner und kleinster Einkommen gar nicht in der Lage sind die vor allem im Alter doch recht hohen Beiträge an die 2e Säule zu bezahlen ... aus welchen Mitteln denn ? Insorfern wäre eine Beseitigung des Koordinationsabzugs einfach so was wie die moderne Form von Ch. Dickens Schuldturm
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December 2016 Kommentar zu
Schluss mit der Kriegs-Hysterie gegen Russland!
Der 3e Weltkrieg wird nicht wie viele befürchten ein Krieg der Grossen werden, es ist ein Krieg der Reichen gegen die Armen und er ist bereits im Gange. Es ist keine Konfrontation der grossen Mächte sondern diese - die grossen Mächte - schachern um die Ressourcen der Armen Länder (primär das was wir die 3e Welt nennen) und ihren Einfluss dort. Es geht weder um die Verbreitung der Demokratie, des Kommunismus, des Islams noch .... sondern letztendlich darum wer oben und wer unten ist, die Verteidigung des Status Quo bzw. das Erklimmen einer zusätzlichen Sprosse um etwas weiter oben anzukommen. Als Kleinstaat "ganz oben" kann die Schweiz dem Spiel zuschauen muss aber mit den Konsequenzen des Treibens leben. Da sind z.B. die Flüchtlingsströme, egal ob man diese nun als "richtige" oder Wirtschaftsflüchtling​e bezeichnet, es sind die "unten" die zu uns "oben" drängen .... und ja, wir verdienen (noch) kräftig mit am Spiel.
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December 2016 Kommentar zu
Atomausstieg: Die Sicherheitslüge
52% der Stimmbürger und 52% der Leser Ihres Beitrags sind naiv und trauen blind den Aussagen unsere Politiker und Wirtschaftsvertreter.​
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February 2015 Kommentar zu
Apocalypse Now
2015 ist bekanntlich ein Wahljahr und somit eine Gelegenheit für alle Parteien ihre Standpunkte zu rechtfertigen und andere Parteien als ziel- oder verantwortungslos hinzustellen. Die momentane Frankenstärke ist Ausdruck der Probleme in der Eurozone und somit nicht unmittelbar durch die Schweiz beeinflussbar. Die SNB konnte, in der Hoffnung auf eine Linderung der Eurokrise während gut 3 Jahren den Mindestkurs v. 1,20 halten. Auf Dauer war diese Massnahme nicht haltbar. Die Schweiz wird sich also nolens volens auf neue Wechselkzurs Paritäten einstellen müssen. Dies mag oder mag nicht vorübergehende Massnahmen zur Stützung einzelner Branchen rechtfertigen. Die Energiewende per se wird hiervon nur am Rande tangiert, doch sollte unbedingt eine breite Diskussion über Sinn und Unsinn der angedachten Massnahmen stattfinden. Das "Vorbild" Deutschland hat mit enormen Mitteleinsatz bis anhin exakt nichts erreicht, d.h. der CO2 Ausstoss ist so hoch wie zuvor trotz massiver Investition in Sonnen- und Windenergie (= heuristische Energieträger)und der damit einhergehenden massiven Verteuerung des Strompreises für Privatkunden und einem deutlichen Auseinanderklaffen der Angebots- und Nachfragespitzen.
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April 2014 Kommentar zu
Die Schweiz und Europa: Nachbarn auf Gedeih und Verderb
Sehr geehrter Herr Landolt,

im Prinzip ist alles ganz einfach und quasi Kristalklar. Die Schweiz geniesst über die bilateralen Verträge einen quasi uneingeschränkten Zugang zum EU Binnenmarkt, d.h. Schweizer Firmen agieren im EU Markt auf Augenhöhe mit EU Firmen. Der Preis hierfür ist die Gegenseitigkeit, d.h. die 4 Grundfreiheiten - und dazu gehört auf die PFZ - gelten in beiden Richtungen. Für die EU ist somit ein Fortbestand der Bilateralen, sprich des freien Marktzugangs zum EU Binnenmarkt mit einer Aufkündigung der PFZ nicht vereinbar. Da gibt es eigentlich nichts zu verhandeln, d.h. eine Ausnahmeregelung wie im Falle v. Liechtenstein war nur möglich weil Liechtenstein dermassen klein (und unbedeutend) war dass dies für die EU nicht v. Bedeutung war und der Ausländeranteil in liechtenstein mit gut einem Drittel bereits deutlich höher liegt als in der Schweiz. Im Gegenzug zu "Geschenken" an die EU mag die EU dereinst eine Maximalgrenze akzeptieren, aber diese müsste dermassen hoch angesetzt sein dass sie im Normalfall nicht greift !! Die Alternative hierzu ist weder der EU Beitritt noch die Isolation sondern der Rückzug auf den Zustand vor den Bilateralen. Konkret heisst dies Neuverhandlungen auf Basis des Freihandelsabkommens von 1973 oder das Aushandeln eines neuen Freihandelsabkommens.​.... Das wird Zeit, viel Zeit erfordern und es wird wirtschaftlich weniger attraktiv ausfallen als der Ist-Zustand mit den Bilateralen, aber wir können dann frei über die Einwanderung v. EU Bürgern entscheiden und ohnehin wird dies das Wirtschaftswachstum bremsen und somit auch für weniger Einwanderunsgdruck sorgen .... Die Wahl ist somit die zwischen einer wirtschaftlich prosperierenden Schweiz mit hohem Bevölkerungswachstum (und Einwanderung) und dem was wir in den 90er Jahren erlebt haben, Stagnation, eine "erstarrte" Nation, das was viele von uns als ein "verlorenes Jahrzehnt" ansehen.
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June 2012 Kommentar zu
Aufhebung des Krankenkassen-Obligat​oriums: Verantwortungslos
Sehr geehrter Herr Seglias,
ich lebe vom Versagen anderer Manager und vom Versagen von Verwaltungen (...). So sehr ich Ihnen philosophisch/ ethisch zusteimmen mag so zeigt doch die Erfahrung dass es ohne die Gefahr aus dem Geschäft gedrängt zu werden, zu scheitern, Pleite zu gehen (das sind dann meine Kunden) keine Innovation, keinen Fortschritt und auch keine auf Dauer tragfähigen Lösungen gibt. Das ist keine Frage der Solidarität, das ist eine Frage der Effizienz. Zu Zeiten der seeligen Sovietunion haben mehr Leute in der UdSSR in der Landwirtschaftsplanun​g gearbeitet als in den USA in der gesamtnen Landwirtschaft, und logischerweise hat der Überschuss der US Landwirtschaft die Versorgungslücken der UdSSR gestopft. Wie bereits gesagt, der Wunsch nach mehr Gerechtigkeit bei der Einkommensverteilung ist legitim, aber es gilt ihn von der Lösung der anstehenden Probleme im Gesundheitsbereich zu trennen. Eine Grundversorgung (eng definiert) kann "sozialisiert" werden, genau so wie Volksschule über allgemeine Steuermittel finanziert wird, aber alles was über das Minimum hinausgeht, sollte in die Verantwortung des Einzelnen fallen und es sollten so wenig Schranken wie möglich gesetzt werden, die das Entstehen neuer/ innovativer Lösungen behindert. Die bekanntermassen sehr sozial ausgerichteten skandinavischen Länder haben, bis auf Schweden, das gleichauf mit der Schweiz liegt, eine niedrigere Lebenserwartung als wir in der Schweiz ... und da gibt es etwas in der "sozialisierten Medizin" was wir hier so (noch) nicht kennen, den "helsekoe", die "Warteliste" für Eingriffe, die bewusst rationiert werden weil auch der soziale (sozialdemokratische)​ Staat Ausgaben und Einnahmen im Gleichgewicht halten muss. Da gibt es Kriterien wer nun Anspruch/ Vorrang für bestimmte (sehr teure) Behandlungen hat, und die, die die erforderlichen Mittel haben sich so was in London oder anderswo selber zu finanzieren. Wunder darf man sich von keinem Modell erwarten.
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June 2012 Kommentar zu
Aufhebung des Krankenkassen-Obligat​oriums: Verantwortungslos
Sehr geehrter Herr Seglias,
als ich noch ein Kind war habe ich mit grosser Hingabe die fernsehserie "Robin Hood" verfolgt. Der Protagonist führte einen immerwährenden Krieg gegen den bösen Sheriff von Nottingham, stahl das Geld der Reichen und verteilte es unter den Armen. Ein nobles und zugleich romantisches Konzept. So man das wünscht (die Umverteilung von oben nach unten) darf und soll man dazu stehen, doch mit Gesundheitspolitik hat das wenig bis gar nichts zu tun. Dadurch werden die Probleme in der Gesundheitsversorgung​ nicht gelöst. Erfahrungsgemäss werden die Einkommensschranken viel tiefer angesetzt als von Ihnen vorgeschlagen. Es gibt einfach viel zu wenig Leute, die 240, 500 oder 1000 X 1000 Fr Einkommen erzielen. Diese - die Gutverdienenden - sind auffällig, sie fahren schicke Autos und haben schicke Wohnungen/ Häuser aber sie sind nicht zahlreich genug um die Last all der anderen zu tragen bzw. einen signifikanten Beitrag zur Senkung der Krankenkassenprämien zu leisten (wobei man auf ihren Schultern ja auch eine lange Reihe anderer Probleme lösen möchte). IN Deutschland laufen die Krankenkassen über Lohnprozente und so sie wollen können sie aussteigen und sich privat versichern (dann kommen sie allerdings kaum noch wieder bei "der gesetzlichen" wieder rein. Läuft auch nicht besser als das schweizer Modell und trotz prohibitiv hoher Einkommenssteuern ist die Einkommensverteilung (netto, nach Steuern) in Deutschland nicht weniger "schief" (dies der statistische Term) als in der Schweiz, dafür ist die Zahl derer die mit 1400€ netto auskommen müssen erschreckend hoch. Die Lösung kann nicht sein die Kosten weiterzuschieben. Die Lösung muss die Kosten in den Griff bekommen, Anreize schaffen diese zu kontrollieren, gar zu senken (wenn jemand anderes bezahlt entfällt der potentiell stärkste Anreiz den Überkonsum einzudemmen) ... und als Kunde sollte ich die Wahl haben mich so zu versichern wie es mir zweckmässig erschint und nicht dafür belohnt werden dass ich wenig verdiene oder (wieder einmal) dafür abgestraft werden dass ich etwas mehr verdiene. Umverteilung, sprich das Gebot der Gleichheit ist ein nobles Anliegen, bis anhin sind alle Versuche dies in vivo umzusetzen gescheitert, halbleere Regale, endlos lange Schlangen im ehemaligen Ostblock, die haben nicht mal die Grundversorgung der eigenen Bevölkerung mit dem Nötigsten hingekriegt, das kann kaum ein Vorbild für die Gesundheitsversorgung​ der Schweiz sein.
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June 2012 Kommentar zu
Aufhebung des Krankenkassen-Obligat​oriums: Verantwortungslos
Sehr geehrter Herr Seglias,
So man die Grundversorgung auf das absolute Minimum reduziert (was zwangsläufig auch niedrigere Prämien bedeutet) können sich die Versicherer über das was sie als Zusatzleistung anbieten differenzieren. Wenn Sie Komplementärmedizin wünschen zahlen Sie dafür sonst verzichten Sie auf diese Leistungen. Im Prinzip wie im Automarkt, da funktioniert der Wettbewerb, da haben Sie die Wahl, eine echte Wahl und nicht das gleiche, standardisierte Einheitsangebot welches von der Politik vorgegeben wird. Ich gehe nie zum Arzt (ausser dem Zahnarzt), weiss nicht mal wie man "mit einem Arzt umgeht", ihn anspricht, geschweige denn wie man eine Krankenkassenleistung​ einfordert .... Für meine Ansprüche ist folglich jedes Krankenkassenmodell überteuert, und es gibt - zig tausende wie mich, -zig tausende, die zum Arzt gehen weil ihnen sonst die Decke auf den Kopf fällt ... und diese Gruppen brauchen individuelle Angebote, keine Einheitskasse.
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June 2012 Kommentar zu
Aufhebung des Krankenkassen-Obligat​oriums: Verantwortungslos
Der Vorschlag ist nur auf den ersten Blick verantwortungslos. So der Staat (die Solidargemeinschaft) eine "bare bones" Grundversorgung garantiert wäre der Ausstieg aus dem KVG nicht verantwortungslos sondern sinnvoll um einen echten Wettbewerb der Versicherer zu fördern, und dies - die "bare bones" Grundversorgung - braucht nicht mehr kosten als die heutige Regelung, und ja, "bare bones" = bis auf die Knochen abgespeckt.
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June 2012 Kommentar zu
Lassen wir die SNB arbeiten!
Natürlich stimm ich diesem Artikel zu, ganz und gar aus vollem Herzen. Empirische Untersuchungen haben längst belegt dass unabhängige Nationalbanken ein Garant für eine stabile volkswirtschaftliche Entwicklung und stabile Preise sind. Wo der Staat in das Wirken der Nationalbank eingreift wird diese unweigerlich in den Strudel von Pertei- und Partikulärinteressen hineingezogen und die ganze Volkswirtschaft leidet. Dies gilt es zu verhindern, wir wollen keine Griechischen Zustände in der Schweiz.
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