adrian michel
per Mail
per RSS
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Selbstbestimmung: Ein eigentlich sehr positiver besetzter Begriff wird derzeit inflationär und aktiv von neoliberalen und libertären Kreisen zer&sh
Selbstbestimmung: Ein eigentlich sehr positiver besetzter Begriff wird derzeit inflationär und aktiv von neoliberalen und libertären Kreisen zer&sh
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer und Traum aller Bürokraten und Saboteur
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer und Traum aller Bürokraten und Saboteur
Adler Jubel? Blödsinn: Batman forever!
Liebe Sportreporter, Liebe FIFA, Liebe EinfältlerBitte erspart uns jetzt eine Adler-Jubel-Debatte!Wenn Fabian Schär nach einem Tor
Liebe Sportreporter, Liebe FIFA, Liebe EinfältlerBitte erspart uns jetzt eine Adler-Jubel-Debatte!Wenn Fabian Schär nach einem Tor
AHV-Deal: Mehr Ausfälle - dafür aber noch mehr Kosten!
Ja, liebe CVP: Darf ich den „phänomenalen AHV-Deal" für die Steuerreform nochmals
Ja, liebe CVP: Darf ich den „phänomenalen AHV-Deal" für die Steuerreform nochmals
Alles wird besser: Die USR III heisst neu „Steuervorlage 17“
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/tiefere-gewinnsteuern-koennten-firmen-an&
https://www.derbund.ch/schweiz/standard/tiefere-gewinnsteuern-koennten-firmen-an&
Meine politischen Ämter und Engagements
Meine neusten Kommentare
Vor 2 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Knall
Es sind Schweizer Richter, welche im Einzelfall entscheiden ob ein Völkerrechtlicher Vertrag oder die Verfassung vorgeht.
Fremde Richter bestimmen auch nicht, welche Verträge dem Volk zustimmt.
Fremde Politiker setzen Normen durch, die wir teil automatisch übernehmen müssen - weil dieses Volk dem beispielsweise in den Bilateralen I + II so zugestimmt hat. Auch mit SBI wird das weiter so laufen.
Sie verbreiten weiter diese Verschwörungstheorie, dass 2012 irgend ein Richterspruch die Schweiz verändert hätte... Was sie wirklich ärgert sind nicht Fremde Richter sondern unsere eigen Bundesrichter.
Sie lügen hier etwas zusammen - oder soll ich Sie lieber für schwer von Begriff halten?
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Knall
Es sind Schweizer Richter, welche im Einzelfall entscheiden ob ein Völkerrechtlicher Vertrag oder die Verfassung vorgeht.
Fremde Richter bestimmen auch nicht, welche Verträge dem Volk zustimmt.
Fremde Politiker setzen Normen durch, die wir teil automatisch übernehmen müssen - weil dieses Volk dem beispielsweise in den Bilateralen I + II so zugestimmt hat. Auch mit SBI wird das weiter so laufen.
Sie verbreiten weiter diese Verschwörungstheorie, dass 2012 irgend ein Richterspruch die Schweiz verändert hätte... Was sie wirklich ärgert sind nicht Fremde Richter sondern unsere eigen Bundesrichter.
Sie lügen hier etwas zusammen - oder soll ich Sie lieber für schwer von Begriff halten?
Vor 2 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
An unseren Problemen und unserem Verhältnis mit der EU.
Ihr ellenlanges Gejammer darüber, dass die EU nun mal die EU ist... hat mit der SBI ja nichts zu tun. Bilaterale sind ja nicht davon betroffen.
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
An unseren Problemen und unserem Verhältnis mit der EU.
Ihr ellenlanges Gejammer darüber, dass die EU nun mal die EU ist... hat mit der SBI ja nichts zu tun. Bilaterale sind ja nicht davon betroffen.
Vor 2 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
„Die Wand“ wäre ja dann... bloss noch der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.
Bilaterale (und damit EU-Richter) sind ja nicht betroffen und damit nicht Teil der Wand - und andere fremde Richter sehe ich derzeit keine.
Das ist also Ihr ganzes Problem und die riesige "Wand", die unsere Demokratie abschnüren soll? Damit lebte unsereins die letzten Jahrzehnte prächtig....
Aber Bitte! Dannn künden Sie doch einfach die EMRK! Finden Sie eine Mehrheit und beseitigen Sie das "riesengrosse", "Demokratiegefähdende" Monster sauber. Und nicht mit einem murksigen Automatismus in der Verfassung, der auch andere Verträge automatisch killen kann!
Dieses ganze Geflenn wegen rein gar nichts! Und dieses hysterische "Demokratie in Gefahr"- Gejaule!
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
„Die Wand“ wäre ja dann... bloss noch der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.
Bilaterale (und damit EU-Richter) sind ja nicht betroffen und damit nicht Teil der Wand - und andere fremde Richter sehe ich derzeit keine.
Das ist also Ihr ganzes Problem und die riesige "Wand", die unsere Demokratie abschnüren soll? Damit lebte unsereins die letzten Jahrzehnte prächtig....
Aber Bitte! Dannn künden Sie doch einfach die EMRK! Finden Sie eine Mehrheit und beseitigen Sie das "riesengrosse", "Demokratiegefähdende" Monster sauber. Und nicht mit einem murksigen Automatismus in der Verfassung, der auch andere Verträge automatisch killen kann!
Dieses ganze Geflenn wegen rein gar nichts! Und dieses hysterische "Demokratie in Gefahr"- Gejaule!
Vor 3 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Würden Sie bei einer Fluggesellschft einen Flug buchen, bei dem jeder Passagier jederzeit mit seinem Veto das Flugzeug zum landen oder zum ändern der Flugrichtung zwingen kann?
Wenn Ihnen das nur ein einziges mal tatsächlich passiert, dann würden Sie auf jeden weiteren Flug mit dieser Gesellschaft verzichten und bereits gebuchte Tickets retournieren.
Bisher hat das Bundesgericht Widersprüche wohl pragmatisch und gut genug gelöst - die Schweiz ist gut aufgestellt und auch gegenüber dem Ausland reaktionsfähig. Wenn uns ein Vertrag zu fest weh getan hätte, so hätten wir ihn ja auch jederzeit gegen den Willen aller Bundesrichter künden können. The System is working!
Neu müsste ein Vertrag sofort neu verhandelt oder gekündigt werden, wenn irgendein Widerspruch entsteht! Verandlungen mit dem Ausland werden so ganz gewiss schwieriger und bereits beschlossene Verträge würden in Frage gestellt.
Einige Befürworter leben halt einfach im Wolkenkuckucksheim...
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Würden Sie bei einer Fluggesellschft einen Flug buchen, bei dem jeder Passagier jederzeit mit seinem Veto das Flugzeug zum landen oder zum ändern der Flugrichtung zwingen kann?
Wenn Ihnen das nur ein einziges mal tatsächlich passiert, dann würden Sie auf jeden weiteren Flug mit dieser Gesellschaft verzichten und bereits gebuchte Tickets retournieren.
Bisher hat das Bundesgericht Widersprüche wohl pragmatisch und gut genug gelöst - die Schweiz ist gut aufgestellt und auch gegenüber dem Ausland reaktionsfähig. Wenn uns ein Vertrag zu fest weh getan hätte, so hätten wir ihn ja auch jederzeit gegen den Willen aller Bundesrichter künden können. The System is working!
Neu müsste ein Vertrag sofort neu verhandelt oder gekündigt werden, wenn irgendein Widerspruch entsteht! Verandlungen mit dem Ausland werden so ganz gewiss schwieriger und bereits beschlossene Verträge würden in Frage gestellt.
Einige Befürworter leben halt einfach im Wolkenkuckucksheim...
Vor 3 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Knall
Und was bitte ändert die Selbstbestimmungsinitiative daran?
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Knall
Und was bitte ändert die Selbstbestimmungsinitiative daran?
Vor 3 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Krähenbühl
Da gäbe es eine Reihe von Gründen...
Der kürzeste ist vielleicht dieser: Die SVP ist die Schwesterpartei der AFD.
Sie ist nicht die kleine, sondern die ältere Schwester. In Worten, Stil und Taten ist sie nicht Abbild - sondern bewundertes Vorbild für einer ganze Horde von kleinen europäischen Geschwistern.
Wenn ich in einer deutschen Talkshow eine SVP-Vertreter (Ja, es sind immer die beiden selben...) sehe, so verblasst der AFD-Vertreter daneben.
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Krähenbühl
Da gäbe es eine Reihe von Gründen...
Der kürzeste ist vielleicht dieser: Die SVP ist die Schwesterpartei der AFD.
Sie ist nicht die kleine, sondern die ältere Schwester. In Worten, Stil und Taten ist sie nicht Abbild - sondern bewundertes Vorbild für einer ganze Horde von kleinen europäischen Geschwistern.
Wenn ich in einer deutschen Talkshow eine SVP-Vertreter (Ja, es sind immer die beiden selben...) sehe, so verblasst der AFD-Vertreter daneben.
Vor 3 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Knall
Die Wirtschaftverbände machen sich die Argumention etwa so leicht, wie sie es sich auch bei der Steuervorlage 17 (und jedem anderen Anliegen auch) machen werden. Das Copy und Paste dieser Gruppe kennen wie ja mittlerweile.
Tatsächlich werden Verhandlungen mit Europa mit der Initiative aber nicht einfacher. Und Verhandlungen lassen sich mit unserem einzigen Nachbarn und geschäftspartner nun einfach nicht vermeiden. Verhandlungen führen ja sogar die Briten, die ja die Scheidung eingereicht haben - und auf einer Insel leben.
Dafür, dass völkerrechtliche Verträge nicht gegen Verfassung und Volkswillen verstossen, gibt es das fakultative Referndum. Sollte was schiefgehen gibt es den Weg einer Kündigung: Unser System funktioniert!
Nur Deppen würden unbedingt an einem gut funktionierenden System nutzlose, redundante neue Funktionen einbauen wollen.
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Knall
Die Wirtschaftverbände machen sich die Argumention etwa so leicht, wie sie es sich auch bei der Steuervorlage 17 (und jedem anderen Anliegen auch) machen werden. Das Copy und Paste dieser Gruppe kennen wie ja mittlerweile.
Tatsächlich werden Verhandlungen mit Europa mit der Initiative aber nicht einfacher. Und Verhandlungen lassen sich mit unserem einzigen Nachbarn und geschäftspartner nun einfach nicht vermeiden. Verhandlungen führen ja sogar die Briten, die ja die Scheidung eingereicht haben - und auf einer Insel leben.
Dafür, dass völkerrechtliche Verträge nicht gegen Verfassung und Volkswillen verstossen, gibt es das fakultative Referndum. Sollte was schiefgehen gibt es den Weg einer Kündigung: Unser System funktioniert!
Nur Deppen würden unbedingt an einem gut funktionierenden System nutzlose, redundante neue Funktionen einbauen wollen.
Vor 3 Tagen Kommentar zu
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Knall
Nur weil Sie es sich wünschen, das alles unwahr ist, können Sie es nicht aus der Welt schaffen.
Es gibt nicht nur die Schweizer Seite - Es gibt eben auch die Seite unserer Vertragspartner. Die haben nicht unsere Interessen. Die interessieren sich für unsere Wünsche genausowenig wie wir uns für die Sorgen und Ängste der Euros.
(Ja, ich weiss: Sie behaupten, die Kritiker der Initiative sind Euro-lovers und so habakuckes Zeugs. Blödsinn halt. Aber es nimmt ja schon lang niemand mehr alles ernst, was sie hier noch so herumtrollen)
Selbstbestimmungsinitiative: Der effiziente Rohrkrepierer
Lieber Herr Knall
Nur weil Sie es sich wünschen, das alles unwahr ist, können Sie es nicht aus der Welt schaffen.
Es gibt nicht nur die Schweizer Seite - Es gibt eben auch die Seite unserer Vertragspartner. Die haben nicht unsere Interessen. Die interessieren sich für unsere Wünsche genausowenig wie wir uns für die Sorgen und Ängste der Euros.
(Ja, ich weiss: Sie behaupten, die Kritiker der Initiative sind Euro-lovers und so habakuckes Zeugs. Blödsinn halt. Aber es nimmt ja schon lang niemand mehr alles ernst, was sie hier noch so herumtrollen)
Vor 5 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Krähenbühl
Die SVP verbreitet aktiv die Legende vom "Putsch aus Bern".
Die SVP muss sich von ICCJV, Identitären und Avalon klar distanzieren können, sonst hat sie in einer Regierung nichts verloren. Das ist bisher nicht geschehen. Sie hat sich ja nicht mal von dem Typen hier distanziert, als er an der rechtsradikalen COMPACT Konferenz eine Rede gehalten hat: https://www.youtube.com/watch?v=sGuruYpQOhY
Die Initianten stellen sich gegen die EMRK und damit auf die Seite von Russland, Saudiarabien, Türkei und allen anderen Staaten, die sich ein Eidgenosse ganz gewiss nicht als Spielgefährten wünschen kann.
Da ist eine latente Demokratiefeindlichkeit einfach wirklich nicht mehr so einfach zu leugnen.
Da können Sie "Verschwörung" rufen, so laut sie wollen...
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Lieber Herr Krähenbühl
Die SVP verbreitet aktiv die Legende vom "Putsch aus Bern".
Die SVP muss sich von ICCJV, Identitären und Avalon klar distanzieren können, sonst hat sie in einer Regierung nichts verloren. Das ist bisher nicht geschehen. Sie hat sich ja nicht mal von dem Typen hier distanziert, als er an der rechtsradikalen COMPACT Konferenz eine Rede gehalten hat: https://www.youtube.com/watch?v=sGuruYpQOhY
Die Initianten stellen sich gegen die EMRK und damit auf die Seite von Russland, Saudiarabien, Türkei und allen anderen Staaten, die sich ein Eidgenosse ganz gewiss nicht als Spielgefährten wünschen kann.
Da ist eine latente Demokratiefeindlichkeit einfach wirklich nicht mehr so einfach zu leugnen.
Da können Sie "Verschwörung" rufen, so laut sie wollen...
Vor 7 Tagen Kommentar zu
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Liebe Herr Wolfensperger
"Höhere Mächte"? Wollen wir uns darauf einigen, die Religion aussen vor zu lassen?
Despoten und Antidemokraten wie Putin, Trump und Erdogan sind Gegener der EMRK. Die Schweiz ist freiwillig dort aktiv Mitglied, weil sie nicht zu dieser Truppe gehört und gehören will.
Die Bilateralen I und II und damit EU Richter sind - wegen Artikel 190 der SBI - gar nicht von der Initiative betroffen.
Leider sind in politischen Diskussionen zur Initiative die Argumentationen der initianten und der Identitären so deckungsgleich, dass sich immer öfter das Gefühl einstellt, man diskutiere mit einem "Reichsbürger".
Ich darf als Bürger von einer Regierungspartei zu Recht eine angemessene Distanz zu solchem Terorristen verlangen (So wie ich zu Recht von SP eine Abgrenzung zu linkem Terror, von der CVP eine Abgrenzung zu Pädophilen Pfarren und von der FDP eine Abgrenzung von Korrupten Staatsräten verlange)
Ich darf als Bürger von einer Regierungspartei auch verlangen, dass sie unsere Verfassung respektiert und versteht - und nicht die Verschwörungstheorie eines "Putsches aus Bern" aktiv verbreitet!
„Selbstbestimmung“ ohne Grenzen
Liebe Herr Wolfensperger
"Höhere Mächte"? Wollen wir uns darauf einigen, die Religion aussen vor zu lassen?
Despoten und Antidemokraten wie Putin, Trump und Erdogan sind Gegener der EMRK. Die Schweiz ist freiwillig dort aktiv Mitglied, weil sie nicht zu dieser Truppe gehört und gehören will.
Die Bilateralen I und II und damit EU Richter sind - wegen Artikel 190 der SBI - gar nicht von der Initiative betroffen.
Leider sind in politischen Diskussionen zur Initiative die Argumentationen der initianten und der Identitären so deckungsgleich, dass sich immer öfter das Gefühl einstellt, man diskutiere mit einem "Reichsbürger".
Ich darf als Bürger von einer Regierungspartei zu Recht eine angemessene Distanz zu solchem Terorristen verlangen (So wie ich zu Recht von SP eine Abgrenzung zu linkem Terror, von der CVP eine Abgrenzung zu Pädophilen Pfarren und von der FDP eine Abgrenzung von Korrupten Staatsräten verlange)
Ich darf als Bürger von einer Regierungspartei auch verlangen, dass sie unsere Verfassung respektiert und versteht - und nicht die Verschwörungstheorie eines "Putsches aus Bern" aktiv verbreitet!